Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Protokoll.pdf
- S.112
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Gesamter Text dieser Seite:
- 1048 -
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, ALI und
FRITZ, 6 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.11.2022 (Seite 1047) wird angenommen.
43.
MagIbk/45212/SP-PA-AM/1
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Amras, Umwidmung
GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Mag. Krackl und GR Buchacher, 2 Stimmen) folgenden Beschluss zu
fassen,
den Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.11.2022, das Ansuchen gemäß Bericht
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, vom 25.05.2022,
nicht anzunehmen, wird zugestimmt.
GR Buchacher: Um einer Verwirrung entgegenzuwirken, möchte ich noch einmal betonen, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, die Ablehnung empfiehlt. Ich habe mich natürlich dagegen ausgesprochen, wie auch FI.
Angesichts der heute geführten Diskussion,
in der es darum gegangen ist, dass wir dringend leistbare Wohnungen brauchen, ist es
ein starkes Stück, dieses Projekt abzulehnen.
GR Mag. Krackl: In der Stadt Innsbruck besteht ein großer Druck auf den Wohnungsmarkt. Wir bekommen fast keine Projekte.
Nun hätte unser stadteigenes Unternehmen
die Möglichkeit, Wohnraum zu schaffen und
ein Wohnprojekt zu entwickeln, und wir sagen, dass es uns dort nicht gefällt, da etwas
wenig Sonne ist.
Wenn man sich andere Stadtteile in der
Stadt Innsbruck ansieht, gibt es ähnliche
Lichtsituationen. Den Luxus, dass wir nur
mehr Toplagen bebauen können, haben wir
nicht. Wohnraum ist dringender. Deshalb
waren wir immer für dieses Projekt und würden dem Gemeinderat der Stadt Innsbruck
empfehlen, das Projekt anzunehmen.
Ich möchte kurz ausführen, wie das Stimmverhalten im Ausschuss zustande gekommen ist. Der Ausschuss war zum Zeitpunkt
GR-Sitzung 24.11.2022
der Abstimmung nicht vollständig besetzt
und es waren nicht alle Informationen vorhanden. Ich glaube, dass die Abstimmung
heute anders ausgehen würde. Wer der
Empfehlung der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, nicht folgen möchte, da man für Wohnbau ist, muss
ablehnen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
StRin Mag.a Schwarzl und GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan, 2 Stimmen; gegen GRÜNE
und Lebenswertes Innsbruck {LI}, 8 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
vom 10.11.2022 (Seite 1048), das
Ansuchen nicht anzunehmen, wird
abgelehnt.
Somit wird die Mag.-Abt. III, Stadtpanung,
Stadtentwicklung und Integration, mit der
Ausarbeitung des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) sowie
des Flächenwidmungsplanes beauftragt.
44.
MagIbk/10444/SP-PA-HA/1
Bauwerberin, Höttinger Au, Umwidmung
GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Mag. Fritz, GRin Mag.a Duftner und GR Buchacher, 3 Stimmen) folgenden Beschluss zu fassen,
das Ansuchen wird gemäß Bericht der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, vom 02.02.2022, abzulehnen.
Die Stimmenmehrheit ergibt sich dadurch,
dass eine Stimmengleichheit bestand und
durch die Formulierung des Beschlusstextes, die empfohlene Ablehnung der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, befürwortet wurde.
Bgm. Willi: Es geht hier um ein Gebäude,
das die Universität Innsbruck (UNI) bereits
benützt, und zwar das ehemalige TyroleanGebäude. Dieses wurde leer, weil die Fluglinie in die Bundeshauptstadt Wien übersiedelt ist. Es geht nun darum, dass die UNI