Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Protokoll.pdf
- S.182
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Personenbewegungen ZMR
Die Fallzahl „Personenbewegungen ZMR“ subsumiert An-, Ab- und
Ummeldungen von Haupt- und Nebenwohnsitzen.
Es zeigte sich ein deutlicher Anstieg der Fälle vom Jahr 2014 zum Jahr
2015 von + 11,64 %. Mit weiteren + 1,39 im Jahr 2016 wurde das
bisherige Jahresmaximum dieser Fallzahl erreicht. Ab dem Jahr 2018
waren die Zahlen leicht rückläufig. Die letzte ausgewiesene vollständige
Fallzahl aus dem Jahr 2019 wies mit 46.256 Fällen einen Rückgang
gegenüber dem Jahr 2016 um - 5,11 % aus. Aus weiteren, der
Kontrollabteilung zur Verfügung gestellten Daten, die die Grundlage für
die Ermittlung der Fallzahl bilden, ließ sich für das Jahr 2020 ein weiterer,
leichter Rückgang auf 45.981 Fälle bzw. um - 5,68 % gegenüber dem
Peak aus dem Jahr 2016 ablesen.
Meldebestätigungen
und -auskünfte
Im Jahr 2017 kam es im Bereich Meldebestätigungen und -auskünfte zu
einer signifikanten Zunahme von 2.508 Fällen bzw. + 42,91 % gegenüber
den konstant verlaufenden Vorjahren. Dieser Trend setzte sich in den
Folgejahren fort. Als Grund hierfür wurden seitens des Amtes die mit
01.09.2016 in Kraft getretenen neuen Grundvoraussetzungen für die
Gewährung von Mietzinsbeihilfe vermutet, die ab diesem Zeitpunkt
einen ununterbrochenen dreijährigen Hauptwohnsitz in Innsbruck
voraussetzten.
Amtliche
Abmeldeverfahren
Für amtliche Abmeldeverfahren war von 2017 bis 2019 ein fallender
Trend zu beobachten. Der Kontrollabteilung zusätzlich zur Verfügung
gestelltem Datenmaterial war zu entnehmen, dass mit Eintritt der
Maßnahmen zur Beherrschung der Sars-Cov-2-Pandemie ca. Mitte März
2020 die Zahl amtlicher Abmeldeverfahren auf rd. 2.100 für das Jahr
2020 und 2.470 für das Jahr 2021 anstieg. Dieser Umstand kann zum
Teil auf eine geringere Anzahl an Studenten zurückgeführt werden, die
in dieser Zeit bevorzugt zuhause und nicht in Innsbruck blieben.
Passwesen
Bei Betrachtung der Fallzahlen für das Produkt Passwesen waren für das
Jahr 2016 wesentliche Steigerungen bei den biometrischen Reisepässen
sowie Personalausweisen zu verzeichnen, die in den Folgejahren
innerhalb einer geringen Schwankungsbreite anhielten. Der Grund
hierfür lag in dem sogenannten „Megapassjahr 2017“, nachdem es rund
10 Jahre zuvor mit Einführung des biometrischen Reisepasses für
Erwachsene und Kinder zu einem erhöhten Aufkommen an
Reisepassausstellungen kam und diese Reisepässe nunmehr ihre
Gültigkeit verloren. Das Aufkommen an Antragstellungen für dieses
„Megapassjahr“ verteilte sich auf den Zeitraum 2. Quartal 2016 bis 3.
Quartal 2017, weshalb sich bereits im Jahr 2016 entsprechend höhere
Zahlen an Bearbeitungen feststellen ließen.
War im Jahr 2018 die Zahl der Antragstellungen rückläufig, ist diese 2019
wieder angewachsen. Dieser neuerliche Anstieg war auf ein weiteres
prognostiziertes „Megapassjahr 2020“ zurückzuführen, welches
aufgrund einer mit 01.06.2000 vollzogenen maßgeblichen Erhöhung der
Gebühren für gewöhnliche Reisepässe, Fremdenpässe und
Konventionsreisepässe und dem darauffolgenden „Megapassjahr 2010“
erwartet worden war.
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Zl. KA-05371/2022
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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