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24.10 MagIbk/41563/GfGR-AT/196/2022

24.13 MagIbk/41563/GfGR-AT/199/2022

Bereich Innbrücke bis Markthalle,
Errichtung eines Radweges auf
einer Metallkonstruktion
(GR Depaoli)

Notwohnungen für soziale Härtefälle (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und ALI,
5 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
24.11 MagIbk/41563/GfGR-AT/197/2022
Bozner Platz, Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
NEOS, 10 Stimmen):
Der beiliegende Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichner wird abgelehnt.

Wegen fehlenden Quorums (Stimmenthaltung von FPÖ, FI, SPÖ, FRITZ und GERECHT, 21 Stimmen) wird über den Antrag
nicht abgestimmt.
24.14 MagIbk/41563/GfGR-AT/200/2022
Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Wohnsitzdauer
(GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE, LI
und ALI, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
24.15 MagIbk/41563/GfGR-AT/201/2022

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, FRITZ,
GERECHT und ALI, 7 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
24.12 MagIbk/41563/GfGR-AT/198/2022
Olympisches Dorf, Niederlassung
zumindest einer/s zweiten AllgemeinmedizinerIn (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kaufmann):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Mietbelastung
(GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
24.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/202/2022
Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Jugendhilfeeinrichtungen (GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

GR-Sitzung 15.12.2022