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24.24 MagIbk/41563/GfGR-AT/210/2022

24.28 MagIbk/41563/GfGR-AT/214/2022

Einrichtung einer WohnraumTauschbörse (GRin Bex, BSc)

Gebäude im Eigentum der Stadt
Innsbruck und der Beteiligungsunternehmen der Stadt Innsbruck,
Herstellung von barrierefreien Zugängen (GRin Klaus)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
24.25 MagIbk/41563/GfGR-AT/211/2022
Pilotbetrieb "Gewerbeparkzone"
mit Evaluation im Gewerbegebiet
in Mühlau und Arzl nördlich der
Haller Straße (Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
24.26 MagIbk/41563/GfGR-AT/212/2022
Stadt Innsbruck, Anschaffung von
mobilen WC-Containern (Anhänger) (Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc)
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, SPÖ und
FRITZ, 12 Stimmen):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugwiesen.
24.27 MagIbk/41563/GfGR-AT/213/2022
SeniorInnenheime, Vorbereitung
auf längere Stromausfälle
(GR Wallasch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GR-Sitzung 15.12.2022

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
24.29 MagIbk/41563/GfGR-AT/215/2022
Ausbaustopp von Radabstellanlagen zum Nachteil von Kfz-Abstellplätzen (GRin Dengg)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
FRITZ und GERECHT, 12 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.

Behandlung von angenommenen
Gemeinderatsanträgen, Berichte

25.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/67/2022
Klubräumlichkeiten, Konzept für
transparente Zuteilung
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)

Beschluss (einstimmig):
Der Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat - vom 30.11.2022
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022
inhaltlich angenommenen Antrag von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer - wird zur Kenntnis genommen.
Das beiliegende "Konzept für die Zuteilung
von Räumlichkeiten an Mitglieder des Stadtsenates und an Gemeinderatsfraktionen
(3. Entwurf vom 22.11.2022)" wird angenommen.