Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.30

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treibt Eine Stadträtin, welche den Gemeinderat der Stadt Innsbruck mit Unwahrhei­
ten infonniert, infonniert auch die lnnsbrucker Bürgerinnen und Bürger mit Unwahr­
heiten. Frau Mag. 8 Ursula (Uschi) Schwarz! ist daher von den Mitgliedern des lnns­
brucker Gemeinderates (vom Gemeinderat) von ihrem Amt als ressortführende Stadträtin abzuberufen!

Die Dringlichkeit des Antrages ergibt sich aus der politischen Notwendigkeit bzw. nicht nur
den Gemeinderat der Stadt Innsbruck, sondern auch die lnnsbrucker Bürgerinnen und Bür­
ger vor den Unwahrheiten von Stadträtin Schwarzl zu schützen. Ebenso ist die Dringlich�eit des Antrages gegeben, da eine ressortführende Stadträtin, welche der Gemeinderat nicht
mehr interessiert, keinen Tag länger tragbar ist.
Anmerkung:
Es geht bei diesem Antrag nicht nur um die Abberufung von Frau Mag.� Ursula (Usch1J
Schwarz/, sondern auch um die politische Glaubwürdigkeit jedes einzelnen Mitglieds des
lnnsbrocker Gemeinderates bzw. jeder Gemeinderatsfraktion.
Gerald Depaoli, Gemeinderat