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MagIbk/41563/GfGR-AT/136/2022

(zu Punkt 26.1)

Abänderungsantrag von GR Mag. Plach vom 24.11.2022
„Abänderungsantrag zum Antrag TO-GR 16s):
„Städtische Wohnungen, Vormerk- und Vergaberichtlinien für lnnsbrucker Mittelstand" (GR
Mag. Krackl)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Gemeinderat beschließt die folgenden Richtlinien für die Vergabe von fördernahen
Mietwohnungen und setzt diese ab 01.01.2023 in Kraft.

Vormerk- und Vergaberichtlinien für leistbare
Mietwohnungen im förderungsnahen Bereich
Präambel
Warum fördernahe Wohnungen unter städtischem Vergaberecht?
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Leistbarer
gefragt wie
Leistbarer Wohnraum
Wohnraum ist
ist heute
heute so
so gefragt
wie nie
nie zuvor.
zuvor. Die
Die gesellschaftlichen
gesellschaftlichen
Strukturen haben
Strukturen
haben sich
sich in
in den
den letzten
letzten Jahrzehnten
Jahrzehnten stark
stark gewandelt
gewandelt und
und die
die geänderten
geänderten
an
die
städtische
Bedürfnisse
der
lnnsbrucker:innen
stellen
neue
Anforderungen
Bedürfnisse der lnnsbrucker:innen stellen neue Anforderungen an die städtische
Wohnungsvergabe.
Wohnungsvergabe. Transparente,
Transparente, zukunftsorientierte
zukunftsorientierte und
und soziale
soziale gerechte
gerechte
Vergaberichtlinien
Vergaberichtlinien sind
sind der
der Schlüssel
Schlüssel zu
zu einer
einer ausgewogenen
ausgewogenen Wohnungspolitik.
Wohnungspolitik.
Wohnen
ist ein
ein hohes
für jeden
jeden
Wohnen ist
hohes soziales
soziales Gut
Gut und
und oberstes
oberstes Grundbedürfnis
Grundbedürfnis für
Menschen.
Menschen.
Deshalb
Innsbruck, neben
Deshalb ist
ist es
es erklärtes
erklärtes Ziel
Ziel der
der Stadt
Stadt Innsbruck,
neben den
den Vergaberichtlinien
Vergaberichtlinien für
für mit
mit
Wohnbauförderungsgelder
Wohnbauförderungsgelder finanziertem
finanziertem Wohnraum,
Wohnraum, ein
ein weiteres
weiteres Angebot,
Angebot,
schaffen. Das
insbesondere
insbesondere zur
zur Unterstützung
Unterstützung von
von Menschen
Menschen in
in der
der Mittelschicht,
Mittelschicht, zu
zu schaffen.
Das
Finden
Finden von
von leistbarem
leistbarem Wohnraum
Wohnraum wird
wird auch
auch für
für diese
diese Gruppe
Gruppe in
in unserer
unserer Gesellschaft
Gesellschaft
zunehmend
zunehmend schwieriger.
schwieriger. Diese
Diese städtische
städtische Angebot
Angebot an
an fördernahen
fördernahen Mietwohnungen
Mietwohnungen
soll
soll u.a.
u.a. dazu
dazu dienen,
dienen, Leistungsträger:innen
Leistungsträger:innen in
in Innsbruck
Innsbruck eine
eine finanzierbare
finanzierbare und
und
sichere
Zukunft zu
zu ermöglichen.
sichere Zukunft
ermöglichen.
Mit
Schaffung dieser
Mit der
der Schaffung
dieser Richtlinien
Richtlinien sollen
sollen Wohnungen,
Wohnungen, die
die abseits
abseits der
der Tiroler
Tiroler
Wohnbauförderung
wurden, dieser
Wohnbauförderung finanziert
finanziert wurden,
dieser Zielgruppe
Zielgruppe zur
zur Verfügung
Verfügung gestellt
gestellt
werden.
werden.
Die
Die Stadt
Stadt Innsbruck
Innsbruck ist
ist bestrebt,
bestrebt, neben
neben dem
dem geförderten
geförderten Wohnbau
Wohnbau auch
auch dieses
dieses
Wohnungsangebot
als
weitere
Säule
des
städtischen
Wohnungsangebots
Wohnungsangebot als weitere Säule des städtischen Wohnungsangebots
kontinuierlich
auszubauen und
ausgewogenes Angebot
kontinuierlich auszubauen
und ein
ein ausgewogenes
Angebot zur
zur Verfügung
Verfügung zu
zu stellen.
stellen.

Die
Die VormerkVormerk- und
und Vergaberichtlinien
Vergaberichtlinien für
für leistbare
leistbare Mietwohnungen
Mietwohnungen im
im förderungsnahen
förderungsnahen
Bereich
gliedern sich
Bereich gliedern
sich in
in

1.1
II.
II.
III.
III.

Voraussetzung
Voraussetzung für
für die
die Vormerkung
Vormerkung
Vergabe
Vergabe
Ausschluss
Ausschluss