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man wüsste, wo hier der Stein der Weisen
liegt.
Wenn ich an die Gesellschaft denke, stimmt
mich der Zuschuss für Wohn- und Heizkosten der Bundesregierung mit rund
€ 500 Mio., sehr nachdenklich. Die Menschen äußern in Gesprächen oft den Gedanken, dass mit viel Geld versucht wird die
BürgerInnen zu beruhigen. Man denkt in
diesem Zusammenhang auch an die „1 Milliarde für Österreichs Gemeinden, Investitionen in Energieeffizienz und Umstieg auf erneuerbare Energie“ im November 2022 oder
an die Zeit der Kurzarbeiten während
Corona.
Ich denke, dass viele MitbürgerInnen - und
hier rede ich nicht von den viel kritisierten
KlimaaktivistInnen - bereits einen Schritt
weiter sind und sich fragen, wie und wer die
eine Milliarde zurückbezahlt.
Einerseits zahlt jede/r Einzelne durch die Inflation zurück, auf der anderen Seite sind es
Rucksäcke und Belastungen der nächsten
Generation, die vor allem die jungen Menschen spüren werden. Ich frage mich, ob
das wirklich der richtige Ansatz ist, mit den
ganzen finanziellen Mitteln, die auch der
nächsten Generation gehören, einen Lebensstil zu unterstützen, der uns in den
nächsten Jahrzehnten bestimmt auf keinen
guten Weg bringt.
Ein kleiner Ansatz war in dieser Hinsicht
zwar die Unterstützung von Unternehmen,
wenn sie auf die Heizpilz-Installationen im
Freien verzichten - nur hat schlussendlich
die Kontrolle nicht sonderlich gut funktioniert. Man kann das Ganze schon als eine
Art „Einlullen“ bezeichnen.
Ich denke, wir sollten den Jahreswechsel
als Gelegenheit nutzen und Entscheidungen
von PolitikerInnen - auf europäischer und
nationaler Ebene sowie in den Regionen
und Städten – selbstkritisch hinterfragen
bzw. sollten wir uns fragen, wo die wirklich
langfristigen Überlegungen sind. Die Hilfspakete hier und dort sowie eine Ausschüttung von Milliarden geben den Menschen
natürlich einerseits Sicherheit und sie werden nicht im Regen stehen gelassen, aber
wie bereits gesagt, - die Angebote und Unterstützungen müssen richtig kommuniziert
werden. Allerdings wage ich kritisch anzumerken, ob das langfristig auch wirklich der
richtige Weg ist.
GR-Sitzung 15.12.2022

Ich möchte es noch einmal wiederholen: Es
ist einerseits gut, dass es diese Unterstützungen und Hilfsmaßnahmen gibt, aber wir
haben auf der anderen Seite die Problematik der Generationengerechtigkeit bzw.,
dass wir die junge Generation in vielen Gremien nicht ausreichend vertreten haben. Bei
einem Weiter wie bisher, wo unter anderem
mit dem Geld der nächsten Generation subventioniert wird, müssen wir uns fragen, wo
wir die richtigen Weichenstellungen machen.
Diesen Gedanken möchte ich uns allen in
der Hoffnung, dass die entsprechenden Millionen- und Milliardenpakete bei den betroffenen Menschen ankommen und abgeholt werden, mitgeben.
GR Mag. Falch: Ein paar Worte zu
GR Onay. Ich verstehe Deinen ÖVP-Rundumschlag einfach nicht. Ich kann nachvollziehen, dass Dir die ÖVP ein Dorn im Auge
ist, aber entweder informierst Du Dich nicht
oder Du suchst einfach die Konfrontation.
Ich denke hier nur an die ganzen Förderungen und Packages vom Land Tirol, wie z. B.
die Erhöhung des Heizkostenzuschusses
und der Wohnbeihilfe, die Mietzins- und Annuitätsbeihilfe oder die Verdoppelung der
Ausbildungsbeihilfe für Lehrlinge. Zudem
wurde auch die Schulkostenbeihilfe erhöht,
die Familienförderung wurde erweitert und
nicht zu vergessen, die Sonderdividende
der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG). Ich
könnte darüber noch länger referieren, aber
ich frage mich schon, ob das alles nichts
ist?
So auf die ÖVP hinzuschlagen, obwohl wir
so viel unter der Federführung von unserem
LH Mattle in dieser Anti-Teuerungs-Arbeitsgruppe gemacht haben, ist nicht in Ordnung.
GRin Bex, BSc: Ergänzend zu unserem Redebeitrag von Bgm. Willi, der bereits auf die
Bandbreite der Maßnahmen sowohl auf
Bundes-, Landes- als auch Kommunalebene eingegangen ist, möchte ich zusätzlich unsere Überlegungen mitgeben, die wir
ebenfalls in den Verhandlungen zu dem
Anti-Teuerungspaket mitgeben werden.
Eine aktuelle Studie des Österreichischen
Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO)
zeigt, dass sich das Ziel der Maßnahmen