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Ich weiß nicht, welchen Bereich des Fürstenweges Sie gerade ansprechen. Wir können dieser Frage nachher gerne nachgehen. Dort, wo die Asphaltierungsarbeiten
abgeschlossen wurden, wird sich in nächster Zeit vermutlich nichts ändern. Davon
gehe ich zumindest aus.
GR Lukovic, BA MA MA: Vielen Dank für
die Präsentation. Ich habe großes Interesse
an dem Thema "Ausbau des Lichtwellenleiternetzes (LWL)". Sie haben uns berichtet,
wie der Ausbau im Jahr 2022 vorangegangen ist.
Meine Frage lautet: Wie ist der Ausbau des
LWL-Netzes im präsentierten Plan für das
Jahr 2023 integriert. Ich sehe keine Kategorie "LWL-Ausbau". Wurde dieses Thema in
einer anderen Kategorie subsummiert?
Falls das nicht der Fall ist, bitte ich darum,
uns Informationen zukommen zu lassen,
damit wir sehen können, wie das LWL-Netz
im Jahr 2023 ausgebaut wird.
Ing. Mag. Pichler: Aufgrund der zahlreichen Leitungsverlegungen gehen uns langsam die Farben aus, um auf den präsentierten Folien alles sichtbar darstellen zu können. In unseren Plänen werden Arbeiten in
den Bereichen Telekom, Internet und Strom
- egal ob Hochspannung, Signal oder Internet - stets mit roter Farbe markiert.
GR DI Roner: Ich finde, Ihr habt die Präsentation ausgesprochen gut gestaltet. Eine
Verständnisfrage habe ich dennoch. Sie betrifft die geplanten Arbeiten im Bereich
Fischerhäuslweg und Fürstenweg im Jänner 2023. Zu dieser Zeit erreichen uns die
Winter-Charterflüge.
Im Winter fahren alle Busse ausgehend von
der Kranebitter Allee über diese Straßen.
Uns wird der Platz fehlen! Dass die Arbeiten
in diesem Bereich ausgerechnet im Jänner
anfangen sollen, halte ich für toll. Möglicherweise schränken diese Arbeiten den Flugverkehr ein. (Gelächter im Saal)
DIin Gura, BEd: Ich glaube, hier liegt ein
kleines Missverständnis vor. Im Jänner 2023 beginnen die Bautätigkeiten im
Bereich der Karwendelbrücke. Der Verkehr
wird dort weiterhin mit zwei Fahrstreifen geführt werden. Pro Fahrtrichtung steht eine
Fahrspur zur Verfügung. Die Fahrbahnsperre am Fürstenweg wird nur im Sommer
vorhanden sein.
GR-Sitzung 15.12.2022

Bgm. Willi: Es liegen keine Fragen mehr
vor. Ich danke Euch sehr herzlich für Euer
Erscheinen und die Präsentation. (Beifall)
Bgm. Willi unterbricht um 10:55 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
11:25 Uhr fortgesetzt.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
12.

l 18543/2022/PA
Gehaltsvalorisierung für das
Jahr 2023

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 07.12.2022:
Die Mag.-Abt. I, Personalwesen, wird ermächtigt, die Gehaltsanpassung der städtischen Bediensteten und PensionistInnen
zuzüglich der Entschädigungen und Pauschalen entsprechend der Vereinbarung zu
den Gehaltsverhandlungen für 2023 zwischen der Bundesregierung und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes vom
23.11.2022 grundsätzlich zu übernehmen.
Darüber hinaus übernimmt die Stadt Innsbruck die vom Land Tirol (E-Mail Abteilung
Gemeinden) am 30.11.2022 vorgeschlagenen Änderungen zum Gehaltsabschluss
2023 in entsprechender Weise.
Die Bedeckung für die Erhöhung im Sammelnachweis Personalaufwand im Voranschlag 2023 erfolgt über die Ertragsanteile
des Bundes. Der Antrag um über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen (Nachtragskredit 2023) ist angeschlossen.
GR Onay: ALI wird der Valorisierung zustimmen, allerdings müssen einige Punkte
erwähnt werden. Herr Bürgermeister hat in
den Medien verlautbaren lassen, dass
7,32 % eine faire Lösung ist. In Anbetracht
der aktuellen Situation sehe ich das anders.
Es ist nicht fair. Man hat sich an der Inflation
zu Beginn der Gehaltsverhandlungen orientiert. Damals betrug die Inflation 6,8 %. Aktuell haben wir eine Jahresdurchschnittsinflation von 8,9 %. Die aktuelle Inflation liegt