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Wir haben sehr unterschiedliche Auffassungen. Die Diskussionen darüber, was die
Kulturstrategie enthalten sollte, waren etwas
ausschweifend. Sollen für den Inhalt der
Strategie lediglich der Gemeinderat und die
Kunst- und Kulturverwaltung zuständig
sein? Die Intention des Prozesses war
eigentlich stets eine andere. Eine Kulturstrategie sollte ein sehr tragfähiges und von allen unterstütztes, aber auch von allen mitumzusetzendes Projekt sein. Vielleicht haben wir das zu Beginn der Diskussion nicht
ausreichend geklärt.
Eines hat mir sehr leidgetan. Wir haben uns
oft mit gegenseitigen Schuldzuweisungen
beschäftigt. Die Kulturstrategie hat unter
den zunehmenden politischen Verwerfungen gelitten. Das tut mir sehr leid. Ich übernehme meine Verantwortung und entschuldige mich bei den Menschen, die über den
Ablauf des Prozesses zur Erstellung der
Kulturstrategie enttäuscht sind.
Ich glaube, eines eint uns in diesem Haus.
Die Wertschätzung für Kunst und Kultur.
Diese Wertschätzung soll die Kulturstrategie
befördern. Ich hoffe, dass wir nicht zu viel
Enttäuschung erzeugt haben. Hoffentlich
beteiligen sich weiterhin viele Menschen an
der Umsetzung.
Ich möchte noch einige Worte zu meinen
bereits ausgesendeten Ergänzungsanträgen sagen. Die Mitglieder des Kulturausschusses kennen den Inhalt bereits. Die Ergänzungsanträge befassen sich mit Inhalten
meiner Version der Kulturstrategie.
Ich war der Meinung, dass jener Teil der
Kulturstrategie, welcher den Prozess beschreibt, umfangreicher sein sollte. Es geht
nicht darum, mehr Seiten zu produzieren,
sondern der Prozess soll auch für all jene,
die nicht dabei waren, nachvollziehbar sein.
Die Strategie ist bis zum Jahr 2030 ausgerichtet. In der Zwischenzeit werden Gemeinderatswahlen stattfinden. Ich glaube, es
wäre hilfreich, ein Papier bei der Hand zu
haben, das den Prozess genau beschreibt.
Das Ergebnis des Partizipationsprozesses
hat mehr Maßnahmen vorgesehen, als uns
nun in der Kulturstrategie vorliegen. Es sind
allerdings nicht viel weniger, denn einige
Maßnahmen wurden bereits in der politischen Diskussion zusammengefasst. Damit
sollten Redundanzen vermieden werden.
GR-Sitzung 15.12.2022

Dennoch sind einige vorgeschlagene Maßnahmen des Partizipationsergebnisses nicht
eingearbeitet worden, obwohl sie meiner
Meinung nach berücksichtigt werden sollten.
Zwei Punkte möchte ich herausgreifen. Wir
haben das Ziel, Kunst und Kultur als Marke
besser zu verankern. Diesbezüglich gibt es
keine Maßnahmen. Das finde ich sehr
schade. Unsere alpin-urbane Marke und ihr
Erfolgsmuster hat eigentlich sehr viel mit
Kunst und Kultur zu tun. Ich halte es für
sehr wichtig, Kunst und Kultur eine gewisse
Verankerung in der Marke und im Markenbildungsprozess zu geben.
Eine im Kulturausschuss kontrovers diskutierte Maßnahme war die Schaffung eines
Beirates. Es soll kein Beirat sein, der Subventionen verteilt, sondern ein Kulturbeirat,
wie es ihn im Land und Bund gibt. Beiräte
sind für die Stadt Innsbruck nichts Unbekanntes. Wir haben einen Gestaltungsbeirat, einen Behindertenbeirat, einen Fahrgastbeirat. Beiräten sind keine Instrumente,
um politischen Gremien Entscheidungsgewalt abzunehmen, sondern um sie gut zu
beraten.
Meine Ergänzungsanträge zielen auf diese
Punkte ab. Gestern wurde ein Punkt in der
Sitzung des Stadtsenates angesprochen,
auf den ich noch eingehen möchte. Offenbar hat es Irritationen gegeben, weil wir der
Beilage zur Kulturstrategie eine Excel-Tabelle angefügt haben.
Diese Excel-Tabelle ist nach Vorlage des
Ergebnisses des Partizipationsprozesses
mit allen Maßnahmen bereits beim ersten
Workshop vorgelegt worden. Wir haben nur
die Frage bearbeitet, welche der über
80 Maßnahmen bleiben sollten. Die erste
Spalte der Tabelle wurde ausgearbeitet,
aber der Rest nicht.
Jetzt haben wir die Tabelle entsprechend
der Beschlussvorlage adaptiert. Die Tabelle
soll nur als zusätzliche Information dienen.
Sie zeigt, wann eine Maßnahme startet und
wie lange sie dauert. Die Tabelle beinhaltet
eine überschlagsmäßige Kostenschätzung
bis zum Jahr 2030. Sie zeigt, wer die Federführung bei welcher Maßnahme hat und wer
wichtige PartnerInnen sind, um eine Maßnahme umzusetzen.