Gesamter Text dieser Seite:
- 424 -

16.

IV 790/2003
Übertragung von Kreditresten aus dem außerordentlichen Haushalt 2002 in den außerordentlichen Haushalt
2003
------------------------------------------------------------------GR Mag. Eiter referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen- und Subventionsvergaben vom 18.3.2003:
Die Übertragung von Kreditresten aus dem außerordentlichen Haushalt 2002 in der Höhe von € 14.378.900,-- in den außerordentlichen Haushalt 2003 wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Fritz: Ich melde die Stimmenthaltung für unsere
Fraktion an.
B: (bei Stimmenthaltung GRÜNE)
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen- und Subventionsvergaben vom
18.3.2003 wird angenommen.

17.

IV 790/2003
Außerordentlicher Haushalt - Rücklagen, Zuführung
und geplante Verwendung
---------------------------------------------------------------GR Mag. Eiter referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen- und Subventionsvergaben vom 18.3.2003:
1. Die Rücklagenzuführung in der Höhe von € 1.500.000,-- als Rücklage
des außerordentlichen Haushaltes wird genehmigt sowie
2. die Bedeckung der Überträge von Kreditresten 2002 in den außerordentlichen Haushalt 2003 in der Höhe von € 14.378.900,-- gemäß beiliegender Liste aus der Rücklage des außerordentlichen Haushaltes wird
genehmigt.
GR Mag. Fritz: Ich bitte um getrennte Abstimmung zu den
Punkten 1. und 2. Zu Punkt 2. möchte ich wieder für die Fraktion unsere
Stimmenthaltung anmelden. Wir sind natürlich dafür, dass man die HausGR-Sitzung 27.3.2003