Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Protokoll_.pdf
- S.258
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(zu Punkt 43.7)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER
Sachbearbeiter
Telefon
Email
Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 30.11.2022
Taskforce AirBnB, Ergebnis der Überprüfungen von Verdachtsfällen;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/105/2022;
ANFRAGE von GR Mag. Plach (SPÖ) vom 24.11.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Mag. Plach hat am 24.11.2022 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten die Antworten eingefügt wurden:
Nachfolgende Fragen werden an den Bürgermeister gemäß § 13 Abs. 4 IStR iVm § 18 GOGR
gestellt:
Frage 1:
Wie viele Überprüfungen der rechtmäßigen Nutzung von Wohnungen wurden von
der "Taskforce AirBnB" bereits abgewickelt? (Bitte um getrennte Aufstellung der
Anzahl der Überprüfungen nach BürgerInnenmeldungen und der Überprüfungen
nach Verdachtsfällen, die vom städtischen Kooperationspartner "Destilytics" übermittelt wurden.)
Antwort:
Von derzeit 175 übermittelten Destilytics-Datensätzen konnten 100 im Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) bzw. Zentralen Melderegister (ZMR)
überprüft und berichtigt werden. Von diesen 100 sind aktuell 34 von der Mag.Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister, im Ablaufprozess an die internen
Dienststellen zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet worden. Bei acht Datensätzen wurden bei den Ermittlungen keine Beanstandungen erhoben. Wiederum sechs Datensätze wurden nur an die Mag.-Abt. I, Melde- und Einwohnerwesen, Passangelegenheiten, weitergeleitet. Somit wurden bis dato
42 Datensätze in der Mag.-Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister,
bearbeitet.
58 Datensätze werden im laufenden Ermittlungsprozess vom zuständigen Mitarbeiter in der Mag.-Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister bearbeitet.
Fast alle der 30 anonymen Anzeigen von BürgerInnen sind ident mit den übermittelten Datensätzen seitens der Firma Destilytics.