Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.15

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- 15 -

27.25 MagIbk/41563/GfGR-AT/242/2022
Young Professionals, Erstellung
eines New Work Modells in der
Stadt Innsbruck, Umsetzung und
Förderung (GR Lukovic, BA MA
MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FPÖ
und NEOS, 16 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
27.26 MagIbk/41563/GfGR-AT/243/2022
Finanzielle Unterstützung für Verhütungsmittel ressourcenschwacher Menschen (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.
28.

Behandlung von angenommenen
Gemeinderatsanträgen, Berichte

28.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/132/2022
Grillplätze, Errichtung in der
Rossau und Gärberbach (Bgm.Stellv. Lassenberger)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Winkel, 1 Stimme; gegen
FPÖ, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegender Bericht des Büros des Bürgermeisters vom 13.01.2023 - samt Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Wald und Natur
sowie Grünanlagen und der Mag.-Abt. IV,
Liegenschaftsangelegenheiten - zu dem in
der Sitzung des Gemeinderates vom
22.06.2022 inhaltlich angenommenen Antrag von Bgm.-Stellv. Lassenberger und Mitunterzeichnern wird zur Kenntnis genommen und dem Stadtsenat zur Vorberatung
zugewiesen.

GR-Sitzung 25.01.2023

28.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/162/2022
Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage (Antrag des
Stadtteilausschusses Igls)

Beschluss (einstimmig):
Nachstehende Information (laut beiliegendem Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 11.01.2023)
zu dem in der Sitzung des Stadtteilausschusses Igls am 09.11.2022 gestellten Antrag, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 dem Inhalte nach angenommen wurde, wird vom Gemeinderat
zur Kenntnis genommen und dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen:
Ab Beginn des Jahres 2023 stehen laut Bericht der Mag.-Abt. III, Straßenverwaltung,
vom 09.01.2023 fünf zusätzliche Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verfügung. Diese
werden nach Verfügbarkeit an beantragten
Standorten aufgestellt.