Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf
- S.24
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Ich darf dabei an das Kulturquartier St. Bartlmä erinnern. Wenn man das richtig aufzieht, ist das sicher eine tolle Sache. Es gab
aber nur die Überschrift und nicht mehr.
Beruhigte Innenstadt, die zu mehr Lebensqualität und eventuell zu mehr Einkaufserlebnis führt. Außer der Schlagzeile gab es
dazu nicht viel.
Erstellung des Jahresvoranschlages der
Landeshauptstadt Innsbruck: Du hast uns
einen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck vorlegt, der sich als nicht
richtig herausgestellt hat. Wir haben einen
Dienstpostenplan gemacht, der auch noch
mit einer Bonifikation vergütet wurde. Ganz
abgesehen davon, dass der Dienstpostenplan gar nicht gestimmt hat. Auch hier gab
es eine Korrektur. Die Wahrheit ist eine
Tochter der Zeit. Alles Dinge, die Überschriften und Schlagzeilen produzieren. Das
ist ein Spiegelbild der Politik. Es geht nicht
nur darum, dass man Visionen hat, sondern
man muss irgendwann in den Umsetzungsmodus kommen.
Es war immer ein Steckenpferd von Dir,
dass Du Dich vor die MitarbeiterInnen
stellst. Das mag bei gewissen Einzelnen
sein. Wie Du in jüngster Vergangenheit mit
den MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. I, Präsdialangelegenheiten, umgesprungen bist,
das kann es nicht geben. Dort arbeiten auch
viele AkademikerInnen. So etwas ist ganz
ein schlechtes Verhalten einer Führungskraft, sogar eines Topmanagers. Das tut
man nicht, denn das ist auch die falsche
Herangehensweise.
Wer sich vor die MitarbeiterInnen stellt, soll
sich nicht vor drei oder acht stellen, sondern
vor die 1.800 Mitarbeitenden, denn das
wäre meines Erachtens das oberste Gebot.
Die GRÜNEN haben auch immer wieder ein
Problem mit der Ideologie und der Realität.
Wenn die Ideologie nicht mit der Realität
einhergeht, dann ist die Realität falsch. Ich
glaube aber schon, dass die Realität näher
ist.
Viele MitarbeiterInnen - das stand bereits in
den Zeitungen - verlassen das sinkende
Schiff. Nicht nur jene, die schlecht verdienen, sondern auch jene, die sehr gut entlohnt werden. Ich glaube, dass Du den
Stadtmagistrat Innsbruck in seinen Strukturen zerstört hast. Wir haben mittlerweile
GR-Sitzung 25.01.2023
nach außen hin eine sehr schlechte Reputation. Die Wirtschaftstreibenden, die noch Visionen haben und Geld investieren, werden
eher geringschätzig bewertet. Wir waren in
der Vergangenheit auf der Überholspur unterwegs. Jetzt befinden wir uns auf der
Kriechspur. Leider Gottes haben wir kein
gutes Renommee als Stadt, die einmal mit
großen Visionen ausgezeichnet war.
Ich möchte daher meine Ausführungen mit
einem Zitat von Muhammad Ali beenden:
"Ich weiß nicht immer, wovon ich rede, aber
ich weiß, dass ich recht habe". Danke.
GR Mag. Plach: Ich habe mich heute ganz
bewusst spät erst in der Diskussion zu Wort
gemeldet, weil ich mir schon gedacht habe,
dass es bei der Themenwahl von
GR Depaoli eine lustige Nabelschau wird,
die wir selber betreiben und uns gegenseitig
analysieren, anstatt, dass wir über die wichtigen Punkte sprechen. Ich habe mir aber
nicht gedacht, dass es GR Mag. Stoll
schafft, GR Depaoli von der Wortwahl her
zu überbieten. Das ist schon eine Leistung,
sich hinzustellen und eine generelle Analyse zu machen und sich dann in solchen
Äußerungen zu versteigen. Diese sind meiner Meinung nach eines Ordnungsrufes
würdig.
Nun zum Thema: Wir betreiben hier die
120. Nabelschau, in der wir analysieren,
warum der Bürgermeister oder dieses Gremium den Ansprüchen der Stadt nicht gerecht wird, anstatt über die Probleme zu
sprechen, die auf den Straßen dieser Stadt
liegen. Es ist für mich immer erschütternder,
wenn ich an solchen Sitzungen teilnehme
und dann vor allem von Seiten der Fraktion
"Für Innsbruck" (FI) die Pfeile fliegen, während die Mitglieder der FPÖ grinsen und
sich die Hände reiben. Das ist das, was wir
sowohl auf bundespolitischer wie auch auf
stadtpolitischer Ebene wahrnehmen.
Die ÖVP oder in dem Fall "Für Innsbruck"
(FI) schlägt wild um sich, die FPÖ sitzt daneben und reibt sich die Hände. Jedenfalls
ist es mühsam, die gesamte Thematik nochmals aufzuwärmen. Wir haben eine Situation, in der Menschen nicht mehr wissen,
wie sie ihre Mieten zahlen können. Die Teuerungsrate liegt bei 10 % und mehr. Wir beschäftigen uns wieder einmal eine Stunde
mit uns selber. Dazu kann ich nur sagen,