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man allerdings einige Dinge berücksichtigen, welche mittlerweile viele Großstädte
angehen.
Indem wir heute immer wieder auf das Ranking der Großstädte, mit denen wir uns anscheinend gerne vergleichen, zu sprechen
kommen, möchte ich auch noch Barcelona
in das Rennen führen. Erst kürzlich habe ich
eine interessante Dokumentation gesehen,
wie dort versucht wird, die Straßen zu beruhigen, den Verkehr komplett aus der Stadt
zu bringen, um dadurch die Straßen zu Lebensräumen zu machen. Der Sinn dahinter
ist, dass die Stadt nicht um Autos, sondern
um Menschen herum gebaut wird.
Also quasi das komplette Gegenteil von
dem, was hier in den letzten 30 oder
40 Jahren umgesetzt wurde. Wir haben die
Wahl zwischen einem großen Richtungswechsel der Stadt Innsbruck, wofür wir allerdings viele Gleichdenkende brauchen, oder
eben keiner Änderung.
Leider hat die ÖVP erst heute gesagt, dass
es mit der Innsbrucker Volkspartei keine Begegnungs- und FußgängerInnenzonen mehr
geben wird. Infolgedessen müssen wir in
Zukunft wohl schauen, wie wir in der Stadt
Innsbruck die Situation regeln. Wenn man
möchte, dass Innsbruck urban und dementsprechend verkehrsberuhigt wird und die
Stadt dadurch lebendig gehalten und ein urbanes Leben ermöglich wird, dann ist die
ÖVP vielleicht nicht die erste Wahl, die man
treffen sollte.
Passend dazu finde ich es auch interessant,
dass sich die FPÖ der Debatte um Tempo30 km/h verweigert. Bgm.-Stellv. Lassenberger meinte vorhin, nachdem der Inhalt
abgelehnt wird, wird auch an der Debatte
darüber nicht teilgenommen. Das ist deswegen spannend, weil bei unserem Antrag auf
Auflösung des Gemeinderates ebenfalls die
Debatte verweigert wurde.
Damals haben sich aber alle beschwert,
auch wir, dass das demokratiepolitisch sehr
bedenklich ist. Die Gemeindeaufsicht war
ebenfalls der Auffassung, dass das nicht
geht und wir die Abstimmung bzw. Debatte
wiederholen müssen. Und just, in diesem
Moment sagt jemand, dass er nicht bei einer Debatte mitmacht. Das gehört allerdings
zu den Grundzügen einer Demokratie, denn
während einer Diskussion besteht die Möglichkeit, sich womöglich von Argumenten
GR-Sitzung 25.01.2023

doch noch überzeugen zu lassen - in unserem Fall - vielleicht doch für Tempo-30 zu
stimmen. Wer sich so einer Debatte verweigert, verschließt sich meiner Meinung nach
auch einem demokratiepolitischen Grundinstrument.
Die FPÖ hat nicht an der Arbeitsgruppe teilgenommen. Eine andere Fraktion ist aus
diesem Gremium ausgetreten, da man der
Meinung war, nicht über dieses Thema diskutieren zu wollen. Allerdings hätte man
auch auf die Idee kommen können, dass
sich schlussendlich vielleicht fünf statt vier
Straßen mit Tempo-30 ergeben.
Ich finde, dass Debatten zu führen, das
Wichtigste ist, was wir tun können. Jede/r ist
der Auffassung, dass wir in diesem Haus
mehr miteinander kommunizieren müssen.
Ergibt sich aber die Möglichkeit zu diskutieren und Debatten zu führen, wird das Angebot jedoch verweigert. Das verstehe ich
nicht und finde ich auch schade.
Wir verteidigen jedenfalls 30 km/h-Zonen.
Ich bin der Meinung, dass sie sehr wichtig
sind und ein erster Schritt in Richtung einer
neuen Straßengestaltung sein können, indem man Menschen, AutofahrerInnen, langsam daran gewöhnt, dass diese Straßen immer mehr vom Verkehr befreit werden. Das
ist unser Zugang und deswegen hätten wir
uns gewünscht, dass es mehr von diesen
Tempo-30-Zonen gibt, als im Moment vorliegen.
GR Buchacher: Ich möchte weder einen
Blick nach Paris noch nach Mailand werfen,
sondern in Tirol bleiben. Für den Großteil
der Tiroler Gemeinden ist Tempo-30 schon
lange kein Thema mehr, da sie es bereits
umgesetzt haben. Wir, in der Stadt Innsbruck sind sehr mutig und tasten uns im Gegensatz vorsichtig an dieses Thema heran.
Bgm.-Stellv. Lassenberger hat für mich jedoch den besten Beweis erbracht, dass
Tempo-30 nur eine parteipolitische Überlegung ist und nichts mit der Gesundheit und
Sicherheit der Innsbrucker BürgerInnen zu
tun hat.
Er hat sogar extra betont, dass die FPÖ
auch bei diesen "Mini-Punkten" nicht zustimmen wird. Eigentlich ist Bgm.Stellv. Lassenberger im Zivilberuf Polizist.
Ich hoffe, das anzusprechen ist mir erlaubt,
ohne dafür einen Ordnungsruf verhängt zu
bekommen. Wenn ich nur als Beispiel den