Gesamter Text dieser Seite:
- 86 -

GR Depaoli hat mit seiner Sprache die
Sprache im gesamten Gemeinderat verschlechtert, bis hin zu vergiftet. Mit Plakaten
stellt er ihr nach, bei jeder Sitzung des Gemeinderates stellt er seinen Wagen vor das
Haus. Das sind Methoden, die es früher
nicht gab und leider auf andere Fraktionen
abfärben. (Unruhe im Saal)
Heute ist es der vierte Versuch, StRin
Mag.a Schwarzl das Ressort zu entziehen.
"Für Innsbruck" (FI) ist sich gut genug zu
sagen, dem Ganzen stimmen wir nicht zu,
dazu kennen sie StRin Mag.a Schwarzl zu
lange und schätzen sie zu sehr, aber bei ein
wenig machen wir schon mit. Gerade StRin
Mag.a Oppitz-Plörer ist die Antragstellerin
für diesen Abänderungsantrag und das enttäuscht mich kolossal.

darauf ein, denn nicht einmal der Klubobmann hört seinem Chef zu!)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Ich bitte alle, ihre Plätze wieder einzunehmen.
Bgm. Willi: Ich bitte darum, diese Anstrengungen zu sehen, zu würdigen und bei Ihrem Abstimmungsverhalten zu dokumentieren. Das ist meine Bitte.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.

(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Du willst Dich
nur vom Bozner Platz davonschleichen!)

Bgm. Willi unterbricht um 17:50 Uhr die Sitzung zur Vorbereitung der geheimen Wahl.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit
werden die Beratungen um 18:05 Uhr wieder fortgesetzt.

Ich ersuche Sie alle, bei Ihrer Entscheidung
die Person Uschi Schwarzl, mit der Sie vielleicht nicht immer einer Meinung sind, so
wie es wahrscheinlich umgekehrt auch ist,
mit ihrem ganzen Einsatz zu sehen. Was
sie weitergebracht hat und, wenn es keine
Mehrheit gab, demokratisch akzeptiert hat,
dass es eben keine Mehrheit gibt. Trotzdem
versucht sie an wichtigen Projekten weiterzuarbeiten.

Bgm. Willi: Der Gemeinderat der Stadt
Innsbruck hat mit Mehrheit einer geheimen
Abstimmung zugestimmt. Die geheime Abstimmung bezieht sich in meiner Wahrnehmung auf den gesamten Tagesordnungspunkt, also auch auf den Abänderungsantrag. Ist das wohlverstanden? Wir machen
also die Abstimmung über den Abänderungsantrag auch geheim.

Über allem, was sie tut, stehen zwei große
Themen. Das eine ist der Bereich Kultur
und der andere große Bereich ist, die Stadt
Innsbruck klimafit zu machen. Die Klimawandelanpassung mit allen Maßnahmen,
die wir im Bereich des Tiefbaus, des Verkehrs und der Grünanlagen setzen …
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Die eigene Fraktion und der eigene Klubobmann hört Ihnen
nicht zu!)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Ich bitte um Ruhe und Disziplin in diesem
Haus!)
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Der Klubobmann
hört nicht zu!)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Bitte alle wieder Platz nehmen, wir sind
noch in der Sitzung und haben noch keine
Unterbrechung. Ich bitte um mehr Disziplin!
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc, bitte wirken Sie
GR-Sitzung 25.01.2023

Gemäß § 85 Abs. 1 Innsbrucker Wahlordnung 2011 (IWO) bestelle ich für die Durchführung der Abstimmung zwei WahlhelferInnen, die der stärksten bzw. zweitstärksten
Gemeinderatspartei und somit den Innsbrucker Grünen (GRÜNE) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) anzugehören
haben.
Für die GRÜNEN wurde GRin Dipl. Soz.Wiss.in Zeliha Arslan und für die FPÖ
GR Andreas Kunst namhaft gemacht. Ich
erkläre beide zu den bestellten WahlhelferInnen und ersuche sie, ihre Tätigkeit aufzunehmen.
GR Depaoli: Ich stelle den Antrag, dass
man kein Handy in die Wahlkabine mitnehmen darf. Ich habe gehört, dass vielleicht
fotografiert wird. Das ist laut Innsbrucker
Wahlordnung 2011 (IWO) nicht zulässig.
Bgm. Willi: In der IWO steht von Handys
gar nichts, deshalb wird der Antrag abgelehnt.