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Wald und Natur, sehr engagiert waren, aber
auch der Input aller teilgenommenen Fraktionen war sehr konstruktiv, um die Grillplätze dort umzusetzen, wo es einerseits
machbar ist und die AnrainerInnen andererseits wenig stört.
Natürlich bedarf es hier auch finanzieller
Mittel, aber wir stimmen zumindest für
Punkt a) und b), jedoch gegen Punkt c).
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Nur damit
ich es richtig verstehe: Wir nehmen das jetzt
nur zur Kenntnis und stimmen nicht zwischen den drei Punkten ab, oder?
Bgm. Willi: Ich bitte den Bericht zu lesen.
Es steht, dass wir den Bericht zur Kenntnis
nehmen sowie im anschließenden Beschlusstext steht, dass sich der Gemeinderat für die Umsetzung der Punkte a), b) und
c) ausspricht, und darüber lasse ich abstimmen.
Ich darf aber noch darauf hinweisen, wenn
jemand einem Punkt zustimmt, sollten auch
die dabeistehenden Kosten mitberücksichtigt werden, da man diese dadurch unterstützt.
GR Mag. Krackl: Wenn wir jetzt den Kosten
zustimmen, würde mich die Auskunft der Finanzdirektion interessieren, ob diese Kosten auch gedeckt und im Budget vorgesehen sind.
Außerdem halte ich es für vermessen jetzt
abzustimmen, da ich glaube, dass alle der
Meinung waren, es handelt sich hierbei rein
um einen Bericht, den wir heute nur zur
Kenntnis nehmen. Wenn wir weitere
Schritte setzen wollen, wäre das meines Erachtens ein eigener Antrag oder ein eigener
Tagesordnungspunkt in einer der nächsten
Gemeinderats- oder Stadtsenatssitzungen,
damit man ihn dort noch behandelt. Ich
sehe mich heute nicht in der Lage einen Beschluss zu fassen.
GR Mag. Plach: Zur Geschäftsordnung:
Meiner Meinung nach ist der Beschlusstext
klar: Der Gemeinderat nimmt diesen Bericht
inklusive der vorgeschlagenen Varianten
zur Kenntnis, aber in jedem einzelnen Punkt
steht, dass für das Geld konkrete Beschlüsse der politischen Gremien notwendig
sind.
Wir haben das so verstanden, dass wir
diese Optionen befürworten, aber es für
GR-Sitzung 25.01.2023

jede einzelne Umsetzung eine Befassung in
den kompetenten Gremien braucht. Wenn
das so wohlverstanden ist, dann sind wir
natürlich für die Kenntnisnahme.
Bgm. Willi: Wenn das nun so ist, sage ich
eines ganz klar: Ich bin Finanzreferent und
daher für den sorgsamen Umgang mit Geld
zuständig. Wenn wir Plätze beschließen,
daraufhin die Magistratsabteilungen auf die
Reise schicken, um das Ganze vorzubereiten - was viel Arbeit und Geld kostet - und
bei der Genehmigung dieser Summen
schließlich Nein zum Antrag sagen, dann
weiß ich auch nicht.
Es muss allen, die einem Projekt zustimmen, doch klar sein, dass die angegebenen
Kosten erwartbar sind - daher rechne ich
schon mit einer Unterstützung. Ich habe es
nämlich auch schon erlebt, dass Magistratsabteilungen mit großem Eifer etwas ausarbeiten und nachdem das Projekt etwas kostet, es schlussendlich abgelehnt wird.
Ich will leere Kilometer für unsere MitarbeiterInnen im Haus vermeiden, daher steht
auch im Antrag, was grob welches Projekt
kostet. Es ist natürlich klar, dass es eine detaillierte Aufstellung braucht, aber ich bitte
zu bedenken, wer für Punkt a) stimmt,
stimmt einer Wohlmeinung für € 100.000,-zu, stimmt man bei Punkt b) zu, dann wären
es € 200.000,-- usw.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Zur Geschäftsordnung: Weil es womöglich etwas in
Vergessenheit geraten ist, da es sich hier
um die allerletzte Seite handelt: Der letzte
Satz im Beschlusstextes des Antrages, auf
den das Ganze fußt, lautet:
"[…] bis zur Gemeinderatssitzung im Jänner
2023 zur Beschlussfassung über das Ergebnis vorzulegen."
Also wir haben damals beschlossen, dass
dieser Gemeinderat heute den Beschluss
über das Ergebnis fassen muss. Außerdem
darf auch nicht vergessen werden, dass im
letzten Antrag ganz klar die Bedeckung mittels Nachtragskredit enthalten war. Das
Ganze war schon damals Beschlusslage
und wir haben genau gewusst, was im Jänner 2023, also heute, auf uns zu kommt.
GR Appler: Ich möchte GR Mag. Plach
recht geben, denn wir haben ein Problem
mit dem Beschlusstext. Es steht, dass wir