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30.

30.1

Behandlung eines eingebrachten
Antrages in der Sitzung des
Gemeinderates vom 25.01.2023

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
LI, NEOS, FRITZ, GERECHT und ALI,
19 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
MagIbk/54511/GfGR-AT/5/2023
"Sozialplan 2030", Veröffentlichung auf der Homepage der
Stadt Innsbruck (GR Lukovic, BA
MA MA)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
30.3

Mehrheitsbeschluss (gegen FI, SPÖ und LI,
14 Stimmen):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.5

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

MagIbk/54511/GfGR-AT/8/2023
Maßnahmenpaket II der Stadt
Innsbruck gegen die Teuerung,
Aufnahme von Kosten für tierärztliche Leistungen (GRin Dr.in Krammer-Stark)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
Bgm. Willi; gegen GRÜNE und NEOS,
8 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/9/2023
Stadtteilentwicklungsprozess Höttinger Au, Heranziehen von
Grundstücken am Mitterweg als
öffentliche Grünfläche
(GRin Dr.in Krammer-Stark)

MagIbk/54511/GfGR-AT/6/2023
Arbeitsplatzprämie für Klein- und
Mittelbetriebe, Evaluierung und
Neuausrichtung (GRin Bex, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/7/2023
Tiroler Sozialmärkte - gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH, Konzept für eine Neuausrichtung (GRin Bex, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/4/2023
Gemeinderatsparteien, Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte
und Spendenmeldungen auf der
Homepage der Stadt Innsbruck
durch die Kontrollabteilung
(GR Lukovic, BA MA MA)

30.2

30.4

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
30.7

MagIbk/54511/GfGR-AT/10/2023
Kostenloses Gartencoaching für
Privatpersonen, Einführung
(GRin Dr.in Krammer-Stark)

Der Antrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen.

GR-Sitzung 23.02.2023