Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf
- S.46
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Hausbezeichnung Leopoldstraße 15 mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von
€ 222.700,-- excl. MWSt.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Die Bedeckung ist durch die
HHSt. 1/363000-778200 - Altstadterhaltung
und Ortsbildpflege gegeben.
24.6
IV 17231/2022
Förderung für ein charakteristisches Gebäude
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Firma
BHS Immobilienverwaltung hinsichtlich der
Generalsanierung sowie Umbau der Liegenschaft mit der Hausbezeichnung BlasiusHueber-Straße 4 mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von € 99.190,-- excl. MWSt.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Die Bedeckung ist durch die HHSt.
1/363000-778200 - Altstadterhaltung und
Ortsbildpflege gegeben.
25.
IV 1088/2023
Projekt Anbau Fahrzeughalle Freiwillige Feuerwehr (FF) Hötting,
IIG-Projektbericht für Baubeschluss vom 10.10.2022
Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 08.02.2023:
Die Stadt Innsbruck nimmt den Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) Projektbericht für Baubeschluss vom 10.10.2022, die
Stellungnahme des Beirates für Großprojekte der Landeshauptstadt Innsbruck vom
23.11.2022 zum Projekt Anbau Fahrzeughalle FF Hötting und die HG-Erläuterungen
vom 16.01.2023 zur Stellungnahme des
Beirates für Großprojekte zur Kenntnis. Die
IIG wird mit der Umsetzung beauftragt.
GR-Sitzung 23.02.2023
Im Sinne des Bundesgesetzes zur Unterstützung von kommunalen Investitionen 2023 (Kommunalinvestitionsgesetz 2023 - KIG 2023- BGBI. 1
Nr. 185/2022) sind Förderungen im Sinne
der Richtlinie gemäß § 2 Abs. 4 KIG 2023
zum Zweckzuschuss gemäß § 5 KIG 2023
(Investitionsprojekte) zu beantragen.
Die von der IIG prognostizierten Gesamtkosten von rund € 1,159 Mio. erfordern
einen zusätzlichen Finanzmittelbedarf in
Höhe von rund € 160.000,--, welcher im
Voranschlag 2024 abgebildet wird. Eigenleistungen der FF Hötting in Höhe von rund
€ 225.000,-- sind im Voranschlag der Stadt
Innsbruck nicht enthalten. Die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird entsprechend mit der Umsetzung beauftragt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich bin sehr froh, dass wir dieses Projekt nun in Auftrag geben können. Wir haben es geschafft, Gelder aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 2023 (KIP) zu
lukrieren. Die Ausschreibungen sind bereits
erfolgt und die Preise liegen fix vor. Flächenwidmungs-, Bebauungsplan und
Grundstücksänderungen sind vollzogen.
Mich freut besonders, in Abstimmung mit
dem Wohnheim Hötting haben wir eine gute
Lösung gefunden, damit der Vorplatz des
Heimes in Zukunft besser genützt werden
kann.
Es geht natürlich darum, dass die Sicherheit
der schlagkräftigsten Feuerwehr der Stadt
Innsbruck, der Freiwilligen Feuerwehr Hötting, gewährleistet werden kann. Sie werden
eine gute Ausstattung bzw. Infrastruktur erhalten.
GR Depaoli: Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, ich muss Sie verbessern. Die
schlagkräftigste Feuerwehr der Stadt Innsbruck ist die Berufsfeuerwehr Innsbruck
(BFI). Vielleicht haben Sie gemeint: Die
schlagkräftigste der freiwilligen Einheiten.