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GRin Dengg: GR Onay, Seien Sie doch
nicht so großzügig mir das Wort zu überlassen. Das Wort zu erteilen ist immer noch
Aufgabe des Vorsitzenden!
Ich stelle folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die städtische Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird
betreffend vor einer definitiven Beschlussfassung der zuständigen Gremien beauftragt, im Zusammenwirken mit den zuständigen Fachabteilungen der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) die Kosten
dieser Maßnahme zu erheben und in weiterer Folge einen Vorschlag für Nachtragskreditansuchen vorzubereiten, um der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
den veranschlagten Einnahmenausfall zu
ersetzen.
Dengg und Lassenberger, eigenhändig
GR Onay: Danke für diesen Abänderungsantrag. Ich ersuche,
den Abänderungsantrag dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen LI und NEOS,
5 Stimmen):
Der von GRin Dengg und Mitunterzeichner
eingebrachte Abänderungsantrag
(Seite 247) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
50.20 MagIbk/54511/GfGR-AT/22/2023
Überregionale Radwegroute Innenstadt - Pradl/Saggen/Dreiheiligen unter Einbezug der Herrengasse über Rennweg/Universitätsstraße, Einführung (StRin
Mag.a Oppitz-Plörer)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich ersuche,
den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich wollte darüber informieren, dass bereits ein Projekt vorliegt,
das wir in der letzten Mentoring-Gruppensitzung Masterplan Rad vorgestellt haben. Natürlich kann man den Antrag dennoch dem
Stadtsenat zuweisen.
GR-Sitzung 23.02.2023

GR Lukovic, BA MA MA: StRin
Mag.a Schwarzl hat sich gerade sehr nett
ausgedrückt. Sie hat nicht erwähnt, dass FI
bei der letzten Mentoring-Gruppensitzung
nicht anwesend war. FI hätte sonst gewusst, dass es bereits ein Projekt gibt. Mir
ist wichtig, dass es im Protokoll steht. (Unruhe im Saal)
(GR Mag. Krackl: Ihr habt die Sitzung während einer Ausschussitzung abgehalten! Ihr
dreht die Dinge, wie Sie Euch gerade gefallen!)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
50.21 MagIbk/54511/GfGR-AT/23/2023
FußgängerInnenzone im Bereich
Rennweg/Universitätsstraße von
der Angerzellgasse bis zur Herrengasse, temporäre Einrichtung
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Es hat sich gezeigt, dass dieser Bereich während LUMAGICA Innsbruck von Familien sehr gerne in
Anspruch genommen wird. Möglicherweise
wurde das Projekt bereits in einer Arbeitsgruppe, Mentoring-Gruppe oder in einem
Arbeitskreis behandelt. (Unruhe im Saal)
GR Mag. Krackl, lass doch GR Lukovic, BA
MA MA in Ruhe. Er provoziert sehr gerne.
Ausnahmsweise befindet er sich auf seinem
Platz. Wir sollten uns darüber freuen, wenn
Herr Bürgermeister nicht wieder alleine mit
StRin Mag.a Schwarzl und GR Mag. Fritz im
Raum ist.
Möglicherweise wurde dieses Projekt bereits in einer Arbeitsgruppe, MentoringGruppe, Kommission, Untergruppe oder
sonst irgendwo vorgestellt. Ich würde mich
sehr freuen, wenn der Antrag umgesetzt
wird. Im Ausschuss für Umwelt, Energie und
Mobilität wurden wir bezüglich des Projektes Cool-Inn mit vielen Vorschlägen zur Verhinderung einer FußgängerInnenzone befasst. Ich hoffe, dass wir zu diesem Antrag
Vorschläge hören, wie man ihn umsetzen
kann.