Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf

- S.180

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(zu Punkt 50.3)

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

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Geschaftsstelle fur Gememoarat und Stadtsenat

Telefon +43 512 5360-1330
Mobil-Telefon +43 660 277 1314
E-Mail deian.lukovic@gruene.at
Dejan lukovic, BA MA MA
Stv. Klubobmann der lnnsbrucker Grünen

Innsbruck, 25.01.2023

Antrag
Betreff: Veröffentlichung des „Sozialplan 2030" in digitaler Form auf der Homepage der Stadt Innsbruck
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der „Sozialplan 2030" wird in digitaler Form auf der Homepage der Stadt Innsbruck veröffentlicht.
Begründung:
Es ist für die lnnsbrucker Grünen nicht verständlich, weshalb der „Sozialplan 2030" als grundlegendes
Dokument für die zukünftige Sozialpolitik nicht auch auf der Homepage der Stadt Innsbruck veröffentlicht
werden soll, wie aus der Anfragebeantwortung „Sozialplan 2030, digitale Fassung, Vorstellung der
Maßnahmen" (Maglbk/41563/GfGR-AF/115/2022) zur Frage 1C hervor geht. Neue soziale Initiativen, Vereine,
interessierte Bürger:innen und so weiter und so fort sollten im Sinne der Transparenz die Möglichkeit haben,
sich in das Dokument einlesen zu können - vor allem da der „Sozialplan 2030" aus Steuermitteln finanziert
wurde.
Bedeckung:
Eine Bedeckung ist nicht nötig, da ein digitales Dokument des „Sozialplan 2030" schon vorliegen muss (wie
hätte sonst einen Druck geben können) und eine Veröffentlichung auf der Homepage würde keine Kosten
weiteren verursachen. Sollten unvorhergesehen Kosten auftreten, sollen diese über Umschichtungen oder
einen Nachtragskredit gewährleistet werden.

Dejan Lukovic, BA MA MA

Die lnnsbrucker Grünen. Maria-Theresien-Straße 18/1. 6020 Innsbruck