Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf
- S.248
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(zu Punkt 52.9)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
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Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 14.02.2023
Barrierefreiheit von Innsbrucker Wahllokalen; Zahl MagIbk/54511/GfGR-AF/11/2023;
ANFRAGE von GR Lechleitner BA (LI) vom 25.01.2023;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Lechleitner BA hat am 25.01.2023 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen
Punkten die Antworten eingefügt wurden:
Verbindliches Ziel der Stadt Innsbruck sollte es sein, sämtliche Wahllokale für alle BürgerInnen
barrierefrei zugänglich zu machen. Um diesem Vorhaben näher zu kommen, bedarf es einer
Aufstellung des Ist-Zustandes und bereits geplanter Adaptierungen. Diesbezüglich wird um
Beantwortung folgender Fragen ersucht:
Frage 1:
Zuletzt wurde die Zahl der Wahllokale in Innsbruck mit 161 angegeben, ist die Zahl
aktuell korrekt?
Antwort:
Nein. Hier werden offenbar die Begriffe Wahlsprengel und Wahllokale verwechselt. Beim Wahllokal handelt es sich um das Gebäude, in welchem meist
mehrere Wahlsprengel eingerichtet sind, in denen WählerInnen ihre Stimme
persönlich am Wahltag abgeben können.
Frage 2:
Wenn nein, wie lautet die aktuelle Zahl?
Antwort:
43.
Frage 3:
Wie viele Wahllokale sind barrierefrei zugänglich für mobilitätseingeschränkte Personen?
Antwort:
39 Wahllokale (90,7 % der Wahllokale) bzw. 131 Wahlsprengel (89,1 %) sind
barrierefrei erschlossen.
Frage 4:
Wie viele Wahllokale verfügen über ein Leitsystem für blinde und sehbehinderte
Personen?