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34.
34.1

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von "Für Innsbruck" {FI} und FRITZ, 8 Stimmen; gegen Lebenswertes Innsbruck {LI},
NEOS und GR Schmidt, 6 Stimmen):
Beliegendem von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von "Für
Innsbruck" {FI}, 7 Stimmen; einstimmig):
Vorstehender von StR Mag. Mayr und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
in

a

MagIbk/54511/GfGR-AT/54/2023
Kontrollabteilung, personelle Aufstockung (GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegendem von GRin Dengg eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender von GRin Dengg eingebrachte
dringende Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
34.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/55/2023
Kulturbetriebe, Teuerungsausgleich (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 10 Stimmen):
Beiliegendem von GR Onay eingebrachten
dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.
GR-Sitzung 23.03.2023

MagIbk/54511/GfGR-AT/56/2023
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Projekt Sandwirt, Mitplanung Veranstaltungssaal
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/53/2023
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) und Erdgas Tirol
GesmbH (TIGAS), Transparenz bei
Strompreis- bzw. Gaserhöhung
(StRin Mag.a Mayr)

34.2

34.4

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, SPÖ, Lebenswertes Innsbruck {LI}, Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber BSc, GRin Mag.a Lutz,
TSB, GERECHT und GR Schmidt, 19 Stimmen):
Beiliegendem von Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
35.

Behandlung des im Gemeinderat
angenommenen Antrages

35.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/11/2023
Fuß- und Radwege Grenobler Brücke - Innradweg, Entschärfung der
T-Kreuzungen und Steigerung des
Sicherheitsgefühls von PassantInnen (GR Lechleitner, BA)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
06.03.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.01.2023 eingebrachten Antrag von
GR Lechleitner, BA, welcher in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis
genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Tiefbau, wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.