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wenn als Ergebnis herauskommt, dass man
tatsächlich einen halbfertigen Platz mit offenen Leitungsverlegungen etc. hat, dann ist
das genau jener Weg, den die Politik im
schlimmsten Fall beschreitet. Die Mehrheiten waren immer wackelig. Es ist auch die
Koalition zerbrochen.
Das erste Mal haben wir das Projekt noch
innerhalb der bestehenden Koalition behandelt. Aus meiner Sicht hätte man wirklich
früh die Reißlinie ziehen müssen. Eine Sanierung von Grund auf ist notwendig und es
sollten nicht nur irgendwelche kosmetischen
Maßnahmen gesetzt werden. Das künstliche Kleinrechnen der Kosten und der kolportierte Kostendeckel waren nur ein Medienschmäh.
Es geht nicht darum, dass StRin
Mag.a Schwarzl als Stadträtin keine Kompetenzen hat, im Gegenteil, aber das war ein
machtpolitisches Verrechnen. Bösartig kann
man jetzt sagen, dass man sich bei den
Kosten verkalkuliert hat, aber vor allem
wurde das Projekt falsch kommuniziert.
Schlussendlich hat man sich nicht nur bei
den Ausgaben verschätzt, sondern am
Ende des Tages auch bei der politischen
Mehrheit. Das ist tragisch. Nur eigentlich
folgt diese Tragik einer gewissen Logik.
Die Vergleiche mit dem Patscherkofel hinken, denn bei dem Projekt geht es um eine
Bahn und drei Hochgebäude. Heute handelt
es sich scheinbar nur um einen Platz. Aber,
welche Ähnlichkeiten ergeben sich für
mich? Die Fakten bzw. die Realität ist erst
zu einem sehr späten Zeitpunkt sichtbar geworden. Vorher haben nur Inszenierungen
und Geschichten gezählt. Auch die Bilder
spielen eine gewisse Rolle, nämlich mit der
frühen Ausschreibung und einem Wettbewerb, indem bald die Begegnungszone
kommt.
Wenn sich viele fragen, welche Zeichen in
der Meraner Straße am Boden aufgemalt
sind, kann ich dazu sagen, dass es sich um
den Apostroph handelt, der in Innsbruck ein
Markenzeichen ist. Das ist eine Begegnungszone und soll durch die Aufmalung
gekennzeichnet werden. Langer Rede, kurzer Sinn, anhand dieser Begegnungszone
konnte sich niemand vorstellen, dass das
Projekt so toll wird. Daher wollte man mit
den Bildern zeigen, welche Umsetzung prinzipiell möglich ist. Das waren nur schöne
GR-Sitzung 23.03.2023

Bilder mit tollen Schlagzeilen wie Kostendeckel usw.
Kontrollmechanismen wurden zwar in den
Mund genommen und es wurde dargelegt,
eine Lehre aus dem Patscherkofelprojekt
gezogen zu haben, aber in der Anwendung
vergessen, dass diese bindend sind. Man
hatte einfach das Ziel vor Augen, dass wir
das Projekt durchziehen wollen.
Zudem ist auch noch die Politik der letzten
Minute hinzugekommen. Das Phänomen
kennen wir auch vom Projekt Patscherkofel.
Man hat kaum Zeit, Vorlagen genau zu prüfen, denn es sind große Anhänge dabei.
In der Sitzung im Oktober 2021 wurden Ergänzungsanträge mit Tabellen und Kostenaufstellungen mittels Zetteln verteilt und
dadurch war keine Vorbesprechung mehr
möglich. Es wurde ein Zeitdruck aufgebaut.
Die Bagger sind bereits aufgefahren. Dazu
muss man sagen, dass die Fakten auch geschaffen wurden, weil sonst die Fördermittel
nicht abgeholt werden könnten. Man baut
einen Zeitdruck auf, versucht wirklich Taten
ohne Zwang zu setzen und argumentiert,
dass wir das verursacht hätten. Speed kills.
Speed killt auch Mehrheiten.
Wenn der Effekt jener ist, dass das Projekt
in der Periode überhaupt nicht mehr umgesetzt wird, wir eine Baustelle auf dem Bozner Platz haben und noch mehr Zeit verlieren, dann ist das machtpolitische Ziel, das
beim Patscherkofel vorbildhaft gesucht
wurde, massiv verfehlt.
Es hilft auch nicht, wenn man argumentiert,
dass eine FußgängerInnenzone kommt,
wenn die Schilder ausgetauscht werden.
Das stimmt einfach nicht und ist nicht korrekt. Wir würden für die Begegnungszone
einen sicheren Übergang, auch im Sinne
der Barrierefreiheit brauchen, nämlich eine
Ampelregelung. In einer FußgängerInnenzone ist eine andere Verkehrsregelung als
in der Begegnungszone umsetzbar.
Das ist ein verzweifeltes Manöver mit Behauptungen und Inszenierungen, die weder
der Sache helfen, noch einer Mehrheit dienen. Ich bin überzeugt, dass man das Projekt neu und solide von Anfang an aufsetzen wird müssen. Kontrollmechanismen
sollten nicht nur kosmetisch vorhanden
sein. Kosten dürfen nicht niedrig angesetzt