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Hast Du den Widerspruch erkannt, dass Du
aus dem Akt vorgelesen hast und gleichzeitig sagst, dass Dir die Informationen fehlen?
Diese hast Du in der Vorlage gefunden und
darauf beziehst Du Dich. Ich wüsste nicht,
wie wir den Vorgang noch offener und
transparenter gestalten könnten, als er von
StRin Mag.a Schwarzl erarbeitet worden ist.
Die Öffentlichkeitsarbeit wurde auch erwähnt. Vielleicht haben wir es nicht geschafft, die Bevölkerung mitzunehmen. Wir
haben das Projekt nach außen hin nicht so
verkauft, wie wir es hätten tun müssen und
können. Die Gestaltung wird wirklich toll und
wurde aus 60 eingereichten Plänen ausgewählt. Der Leitfaden bzw. das politische
Handeln in diesem Gemeinderat sollte nicht
eine anekdotische Evidenz sein, denn zehn
Leute in meinem Umfeld, in meiner Peergroup, sagen mir, wie sie den Platz finden.
Der Leitfaden politischer Arbeit soll die Fakten und die Unterlagen beeinhalten, die aufliegen. Es ist mein Anspruch an PolitikerInnen, dass sie die Akten kennen und sich an
die Wettbewerbskultur halten, wie wir es immer wieder betonen.
Zudem gibt es ein Märchen, das auch angesprochen worden ist. Bevor wir an die Planung des Bozner Platzes vor zwei Jahren
gegangen sind - jetzt wieder anekdotische
Evidenz, weil das alle hier machen -, habe
ich nie gehört, dass jemand den Platz toll
findet. Niemand hat mir gesagt, dass er sich
bewusst am Bozner Platz aufhält, weil er so
toll ist und man Freude mit dem Bereich hat.
Auf einmal sind alle die größten Fans des
Bozner Platzes, wie jetzt aufkommt.
Das zeigt auf, dass das reiner Opportunismus ist, der hier gerade vorherrscht. Es war
opportun, damals für die Umgestaltung des
Platzes zu stimmen, da die Vorlage toll war.
Auch jetzt ist es angebracht, gegen das
Projekt Bozner Platz zu sein, weil das bedeutet gegen die Innsbrucker Grünen zu
sein. Darum geht es am Ende des Tages.
StRin Mag.a Schwarzl hat schon ausgeführt,
dass man nur gegen sie, den Bürgermeister
und die Innsbrucker Grünen auftreten will.
Meine Frage an Euch: Welche Bilanz zieht
Ihr nach diesen sechs Jahren im Gemeinderat? Es gibt keine Ideen für die Stadt von
Eurer Seite? Keine Visionen liegen vor. Am
liebsten wäre Euch, dass die Stadt wie vor
zwanzig oder dreißig Jahren aussieht und
GR-Sitzung 23.03.2023

sich nichts weiter entwickelt. Niemand wird
Euch dafür danken …
(StR Federspiel: Zur tatsächlichen Berichtigung, das lasse ich mir von so einem Rotzer …)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Jetzt ist noch GR Lukovic, BA MA MA
am Wort und anschließend kommt die
tatsächliche Berichtigung.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich ersuche um
einen Ordnungsruf, denn das Wort "Rotzlöffel" lass ich mir nicht gefallen in diesem
Haus.
(StR Federspiel: Rotzer habe ich gesagt
und nicht Rotzlöffel!)
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Bitte um Ruhe und Niveau in diesem
Hause!
GR Lukovic, BA MA MA: Welche Bilanz
zieht Ihr nach sechs Jahren? Keine Ideen,
keine Visionen. Dank der Blockiererei ist
nichts weiter gegangen. Niemand wird es
irgendwem in der Stadt danken, dass nur
alles verhindert wurde. Das Einzige, was
damit erreicht wird, ist die Politikverdrossenheit in der Stadt weiter voranzutreiben.
Das ist der Zynismus, der nur der Verärgerung gegenüber Politik in der Stadt Innsbruck Vorschub leistet.
StR Federspiel: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich muss mir diese Aussagen nicht
gefallen lassen, da ich seit über 30 Jahren
Mitglied im Gemeinderat bin. Ich lasse mich
von einem jungen Rotzer - ich habe nicht
Rotzbub gesagt - hier nicht ankreiden. Dafür
kann man mir einen Ordnungsruf geben,
das ist mir egal.
Wir hatten zwischen 1994 und 2000 eine
Regierung mit SPÖ, FPÖ und ÖVP. Die
Innsbrucker Grünen wollten nicht mitmachen, weil die FPÖ in der Regierung war. In
der Zeit ist sehr viel weitergegangen. Hier
als junger Mandatar, der eigentlich wenig
Ahnung von der Materie hat, zu sagen, dass
nichts passiert ist, dazu soll er sich die Berichte aus dieser Zeit ansehen. Dadurch
wird er eines Besseren belehrt werden.
GR Lukovic, BA MA MA, Du kannst Dich
auch von Alt-Bürgermeister DDr. van Staa
darüber aufklären lassen. Das lasse ich mir
hier nicht sagen. Für diese Aussage kannst