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Wie war meine damalige Wahrnehmung?
Absolut richtig. Es können Fördergelder und
andere Mittel genannt werden, aber am
Ende des Tages wird den Bürgern nicht gesagt, dass dies auch Steuergeld ist. Steuervermögen des Österreichischen Steuerzahlers. KIP-Gelder, welche Mittel sind das?
Dieses Geld wurde von der Nationalbank
gedruckt und ist daher kein Steuergeld, das
gezählt wird. Das stimmt nicht. Das Guthaben ist vielleicht am städtischen Konto eingetroffen, allerding kann man es gerne wieder rücküberweisen, da die Mittel nicht in
Anspruch genommen wurden. Nur, weil
Geld auf einem Konto vorhanden ist, bedeutet das nicht, dass man es einfach ausgeben muss.
Weiters habe ich damals ausgeführt:
"Wenn die € 5 Mio. gehalten werden, lade
ich alle, die heute dem zustimmen, auf ein
Bier oder ein Glas Wein ein, denn dann
muss ich Euch gratulieren."
Ich glaube, dass ich mir die Getränke sparen kann, weil wie man am Ende des Tages
sieht, hat der Betrag bei weitem nicht gehalten. Alle Rufe, die damals laut wurden, haben genau das gesagt.
"Ich bin mir aber sicher, dass das so nicht
funktionieren wird."
Meine Aussage von damals wurde auch bestätigt. Ich bin schon fast am Überlegen, ob
ich ins Bürgermeister-Stellvertreterbüro eine
Glaskugel stelle, weil ich kann gut darin lesen, welche Dinge in Zukunft passieren.
StRin Mag.a Schwarzl, Sie haben hinsichtlich
des geforderten Grüns einen Ergänzungsantrag eingebracht. Hätten Sie damals auf
uns gehört und wären unsere Vorschläge
aufgenommen worden, dann wären diese
Dinge bereits umgesetzt und wir müssten
über keinen Ergänzungsantrag abstimmen.
Wenn die FPÖ einen Vorschlag macht, wird
dieser links liegen gelassen. Wenn eine andere Partei eine Forderung stellt, wird gleich
ein Ergänzungsantrag vorgebracht. Man
sieht daher ganz klar, dass dieser Ergänzungsantrag nicht ernst gemeint ist.
Wir haben am Bozner Platz zwei Veranstaltungen abgehalten, die das Ziel hatten,
dass wir keine neue Gestaltung dort wollten.
Ich hätte mir damals schon gewünscht,

GR-Sitzung 23.03.2023

dass Vertreter anderer Fraktionen auch teilnehmen, die heute nicht zustimmen. Die damaligen Informationen sind dieselben wie
heute. Es kam niemand. Nur GR Depaoli
und die Mitglieder der FPÖ standen am
Bozner Platz. Heute freut mich, dass viele
nicht mehr zustimmen, allerdings hätte man
zum damaligen Zeitpunkt schon mitmachen
können, da alle Fakten auf dem Tisch lagen.
GR Lukovic, BA MA MA, hat zuvor ausgeführt, dass wir nichts umgesetzt haben. Ich
darf erwähnen, was die Innsbrucker Grünen
bis dato erreicht haben. Eine Abwahl der
ehemaligen Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, eine Sprengung der Koalition, eine
Günstlingspolitik, die es in der Stadt Innsbruck noch nie gegeben hat und eine Spaltung der eigenen Partei. Wenn das Eure
Ziele sind, dann habt Ihr sie erreicht und Ihr
seid bei der kommenden Wahl die Sieger.
Gratuliere!
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich kann vielen
Dingen in der Wortmeldung von StRin
Mag.a Mayr zustimmen, gerade im Sinne
der eigenen psychologischen Aufarbeitung
von StRin Mag.a Schwarzl.
Ich möchte noch einige Punkte einbringen:
Große und vor allem umstrittene Projekte der Bozner Platz gehört dazu - brauchen für
eine Beschlussfassung große Mehrheiten.
Wenn nunmehr - so wie es sich heute abzeichnet - nur mehr 25 % der Stimmberechtigten im Gemeinderat für ein Projekt vorhanden sind, dann möge man sich jenseits
der eigenen Befindlichkeiten und der Nabelschau, die von den Innsbrucker Grünen hier
vollführt wird, einmal fragen, wie man es
schafft, Mehrheiten zu finden. Auch ist es
nicht sinnvoll, zu kritisieren, dass wir in einer Plattform parteiübergreifend zusammenstehen und bei einem Pressegespräch unsere Meinung kundtun. Die Innsbrucker
Grünen sollten sich anstelle der Kritik überlegen, warum von 10 Mitgliedern nur mehr 7
bei den Innsbrucker Grünen verblieben sind
und alle gegen Euch auftreten.
Das ist die Voraussetzung für ein Projekt
aus der GRÜNEN Bubble, dass nur Ihr richtig und gut seid, daher ist die Verfolgung
des Projektes wichtig und wenn andere das