Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf

- S.89

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er de facto nicht gemacht. Welche Möglichkeiten haben wir nun? Leider nicht viele, wir
können höchstens die Subvention an den
Alpenzoo Innsbruck-Tirol kürzen. Daher
muss man sich auch überlegen, ob sich
dies dafürsteht.
Es sind auch zahlreiche Mitglieder des Gemeinderates im Alpenzoo Innsbruck-Tirol
vertreten. Daher würde ich anregen, nochmals mit dem Geschäftsführer ein Gespräch
zu führen.
Im heurigen Jahr wird meines Wissens der
Vertrag des Geschäftsführers auslaufen,
der wieder verlängert werden muss. Daher
würde ich nochmals das Gespräch mit ihm
suchen. Wenn solchen Beanstandungen
von Seiten der Geschäftsführung nicht
nachgegangen wird, sollten wir auf alle
Fälle an der Sache dran bleiben.
Das war der Punkt, der mir in dem Bericht
zur Follow-up-Einschau ins Auge gestochen
ist.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte in
dieser Sitzung noch einen Prüfantrag einbringen. Dieser Punkt war bereits vor einigen Jahren ein Thema, daher sollte man
sich das erneut, vielleicht auch gemeinsam
mit dem Land Tirol ansehen. Ist die Vereinsstruktur einer doch so großen Organisation
wie des Alpenzoos Innsbruck-Tirol noch
zeitgemäß? Das sollte die Beteiligungsverwaltung auf jeden Fall prüfen. Entweder
bringe ich diesen Antrag heute noch ein, ansonsten bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates.
GRin Dengg: Wir haben das Thema Stadtturm auch im Follow-up-Bericht enthalten.
Hier sieht man ganz klar und deutlich, dass
die Evaluierung des Pachtvertrages nur auf
Grund der Empfehlungen der Kontrollabteilung stattfand. Ich habe bei der Prüfung des
Entwurfes zum Rechnungsabschluss eine
Frage an FD Mag. Rupprechter und zwar
zum Thema endfällige Kredite 2024: Im
Kontrollausschuss konnte mir der Herr Bürgermeister keine Antwort geben, ob für die
endfälligen Kredite in finanzieller Hinsicht
vorgesorgt wurde.
Wir haben beim Follow-up-Bericht - man
höre und staune - von der Textziffer 91 auf
Seite 56 bis zur Textziffer 112 auf Seite 78
das Thema der Mag.-Abt. I, Personalwesen.
Der jetzige Vorstand wird sich mit seinem
GR-Sitzung 23.03.2023

Team ausgiebig mit den Jahren 2021 und
2022, wie auch 2023, beschäftigen müssen,
um die vielen Empfehlungen der Kontrollabteilung umsetzen zu können. Dienstpostenpläne, Zulagen, Befristungen der Überstundenpauschale, um nur einige zu nennen,
sind neben den täglichen Aufgaben eine
große Herausforderung für das Team.
Das Thema Sillside haben wir bereits vor
Jahren ausgiebig besprochen. Hier sieht
man ganz klar und deutlich, dass man dank
der Kontrollabteilung - ich möchte hier niemandem einen Vorwurf machen oder beschuldigen - viel Geld seitens des Landes
Tirol zurückbekommen hat. Daher ist die
Wichtigkeit der Kontrollabteilung zu unterstreichen. Darauf komme ich heute nochmals zurück, weil ich einen Antrag einbringen möchte, der auf einem Antrag aus dem
Jahr 2021 basiert, in dem ich den Herrn
Bürgermeister auffordere, zumindest einmal
ein Gespräch mit dem Leiter der Kontrollabteilung zu suchen. In anderen Städten wird
die Kontrollabteilung Stadtrechnungshof genannt.
Man sieht jetzt schon, dass nicht die Anderen böse sind, sondern wir sind bereits so
weit, dass man den Herrn Bürgermeister
auffordern muss, einen Antrag von vor zwei
Jahren zumindest einmal anzugehen. Wir
sprechen noch lange nicht vom Umsetzen.
Vielleicht bist Du doch der falsche Mann am
falschen Platz.
GR Mayer: GR Depaoli hat bereits erwähnt,
es war beim Follow-up-Bericht sehr auffällig, dass sehr vielen Empfehlungen der Kontrollabteilung - nicht nur beim Alpenzoo
Innsbruck-Tirol - noch nicht, nicht oder nur
teilweise entsprochen wurde. Darüber haben wir auch im Kontrollausschuss debattiert, ob es künftig nötig ist, Subventionen in
dieser Höhe zu gewähren, da die Kapitalstruktur des Alpenzoos Innsbruck-Tirol doch
sehr gut ist.
Wir subventionieren diese Einrichtung sehr
hoch und auf der anderen Seite steht dort
sehr viel Geld zur Verfügung. Es wäre daher nötig, dass man mit dem Geschäftsführer spricht, damit die wertvollen Empfehlungen der Kontrollabteilung umgesetzt werden.
GR Depaoli: Ich kann mich den Worten von
GRin Dengg anschließen. Es wurde von mir