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11.

IV 3591/2023

13.

Vorlage der Abschlussbuchungen, Rücklagen bzw. Zahlungsmittelreserven und Abschreibungen
im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2022

Subventionsantrag des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

13.1

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
12.04.2023:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck genehmigt vorliegende im Rahmen der Erstellung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2022 getätigte Abschlussbuchungen, die erhöhten Abschreibungen laut Anlagenspiegel (Anlage 6g des Rechnungsabschlussentwurfes) in Höhe von gesamt
€ 12.973.842,96 und die in der weiterführenden Erklärung angeführten Rücklagen
bzw. Zahlungsmittelreserven.
12.

12.4

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Arbeit, Wirtschaft und Tourismus"
Maglbk/41037/SUB-WT/1
Plattform mobile Kulturinitiativen
(pmk), Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 30.03.2023:
Der Plattform mobile Kulturinitiativen (pmk)
wird eine Sondersubvention in Höhe von
€ 10.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung laut Antrag des Ausschusses für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom
30.03.2023 gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 25.04.2023

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von LI und GR Lukovic, BA MA MA, 4 Stimmen; gegen GRÜNE, SPÖ, NEOS, FRITZ
und ALI, 14 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 15.02.2023:
Der beiliegende Subventionsantrag für den
Bereich "Unterricht und Bildung", der im
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und
Diversität am 15.02.2023 sowie in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023
mangels Quorum nicht abgestimmt werden
konnte, wird abgelehnt.
14.

Subventionsantrag des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur"

Abänderungsantrag von GRin Dengg:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Höhe der vorgesehenen Subventionshöhe wird auf die des Landes Tirol mit einer
Summe von € 34.362,-- angepasst.
Bedeckung: Aus VP SN 510 oder wie ursprünglich vorgesehen.
Dengg, Grégoire, Fauster, Federspiel,
Klaus, Lassenberger und Trinkl, alle eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
17.04.2023:
Der Subventionsantrag des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" wird gemäß
Beilage genehmigt.