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35.17 MagIbk/54511/GfGR-AT/93/2023
StR Mag. Schwarzl Ursula, Widerruf der Übertragung der Ressortführungen Straßen- und Verkehrsplanung (GR Depaoli)
in

a

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP, TSB, GR Buchacher und
GRin Heisz, 8 Stimmen; gegen "Für Innsbruck" {FI}, FPÖ, FRITZ und GERECHT,
16 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
35.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/94/2023
Aussetzung bzw. Rücknahme der
Anhebung der Richtwert- und Kategoriemieten für die Jahre 2023
und 2024, Resolutionsantrag
(GR Onay)
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
35.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/95/2023
Mietpreisbremse, Ausweitung auf
alle Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) - Wohnungen
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.20 MagIbk/54511/GfGR-AT/96/2023
Gemeinderatssitzungen, kein Ausschank von alkoholischen Getränken (GR Onay)
Der von GR Onay und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2023 eingebrachte Antrag wird vom
Antragsteller zurückgezogen.

GR-Sitzung 25.05.2023

35.21 MagIbk/54511/GfGR-AT/97/2023
Safe Places, Etablierung von Kinderschutzkonzepten
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.
35.22 MagIbk/54511/GfGR-AT/98/2023
Kindergartensozialarbeit, Erarbeitung eines Modells zur Etablierung (GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
35.23 MagIbk/54511/GfGR-AT/99/2023
Ausbildungsfonds für Elementarpädagogik (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
35.24 MagIbk/54511/GfGR-AT/100/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Erhöhung der Männerquote beim Personal für Elementarpädagogik
(GRin Dr.in Winkel)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.