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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-06-15-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.6

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14.

MagIbk/59388/SP-BB-AM/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. AM-B30, Amras, Bereich Philippine-Welser-Straße 82 und 82a
(als Änderung der Bebauungspläne Nr. AM-B15 und Nr. AMB15/1) gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
ALI, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
05.06.2023:
Die Auflage des genannten Entwurfes wird
gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
15.

MagIbk/59337/SP-BB-AM/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. AM-B29, Amras, Bereich
Amraser-See-Straße 4 (als Änderung des Bebauungsplanes und
Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. AM-B23), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT und ALI, 3 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
05.06.2023:
Die Auflage des genannten Entwurfes wird
gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
16.

MagIbk/53256/SP-BB-DH/1
Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. DH-B17, Dreiheiligen-Schlachthof, Bereich
Dreiheiligenstraße 21a (als Änderung des Bebauungsplanes und
Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. DH-B16), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FI und NEOS, 9 Stimmen; gegen FPÖ,
FRITZ und GERECHT, 10 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
11.05.2023:
GR-Sitzung 15.06.2023

Der oben genannte Plan wird gemäß
§ 64 TROG 2022 beschlossen.
17.

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge
gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

17.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/136/2023
Fürstenweg, Wiederherstellung
des vorherigen Zustandes, Entfernung Radweg (GRin Dengg)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
TSB, FRITZ, GERECHT und GRin Heisz,
17 Stimmen):
Beiliegendem von GRin Dengg und Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
17.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/137/2023
Fürstenweg, Entfernung des Radweges (GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
TSB, FRITZ, GERECHT und GRin Heisz,
17 Stimmen):
Beiliegendem von GR Depaoli eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
18.

Einbringung und Behandlung eingebrachter dringender Anträge
gemäß § 21 Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

18.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/138/2023
Emile Béthouard Steg, Fahrverbot
für Fahrräder (GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Beiliegendem von GR Depaoli eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.