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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.11

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Ausgaben dieses Jahres – 2023
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23.3

Verpflichtungsermächtigungen 2024

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.07.2023:
Die Verpflichtungsermächtigungen 2024
werden gemäß Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen gemäß Antrag
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 04.07.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
24.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Arbeit, Wirtschaft und Tourismus"

Beschluss (einstimmig):

24.1

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.07.2023:

Bereich "Wirtschaft und Tourismus"

Beschluss (einstimmig):

23.4

Verpflichtungsermächtigungen 2025

Die Verpflichtungsermächtigungen 2025
werden gemäß Beilage genehmigt.
23.5

Verpflichtungsermächtigung 2026

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.07.2023:
Die Verpflichtungsermächtigung 2026 wird
gemäß Beilage genehmigt.
23.6

Subventionsansuchen

23.6.2 Maglbk/41758/SUB-FV/5/1
Alpenzoo Innsbruck-Tirol, DachsFuchs-Anlage
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, NEOS, StRin Mag.a Mayr,
GR Mag. Plach, StRin Mag.a Oppitz-Plörer,
GR Kaufmann, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und GERECHT, 15 Stimmen; gegen StRin Mag.a Schwarzl,
GRin Bex, BSc, GR Lukovic, BA MA MA und
GR DI Roner, 4 Stimmen):
Dem Alpenzoo Innsbruck-Tirol wird für die
Dachs-Fuchs-Anlage eine Subvention in
Höhe von € 185.000,-- genehmigt.

GR-Sitzung 13.07.2023

Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 13.06.2023:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft und Tourismus" werden
gemäß Beilage genehmigt.
25.

Anträge des Personalausschusses

25.1

I 7916/2023/PA
Änderungen Dienstpostenplan 2022 und 2023 für Beamte
und Vertragsbedienstete der Stadt
Innsbruck mit allen Zuweisungen
(einschließlich Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG, Innsbrucker Soziale Dienste GmbH sowie
Tiroler Landestheater und Orchester GmbH; jedoch ohne Zuweisung an Innsbrucker Kommunalbetriebe AG)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen;
gegen FI betreffend Dienstposten "Amt für
Wohnungsservice", 7 Stimmen):
Antrag des Personalausschusses vom
21.06.2023:
Die Änderungen im Dienstpostenplan 2022
und 2023 für Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck werden gemäß der
in gelb markierten Aufstellung in der vorliegenden Unterlage genehmigt.