Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Protokoll.pdf
- S.18
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Der Antrag wurde am 22.06.2022 in der
Sitzung des Gemeinderats eingebracht.
Die Behandlung erfolgte in der folgenden Sitzung am 14.07.2022, wo der
dazu eingebrachte Abänderungsantrag
von StRin Mag.a Oppitz-Plörer dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen worden ist. Der
Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom
10.08.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der der Mag.Abt. I, Informationstechnologie und
Kommunikationstechnik, einzuholen.
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Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
22.06.2022. Am 14.07.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung vom 10.08.2022 den Beschluss gefasst, Stellungnahmen der
Mag.-Abt. V, Gesundheit, Markt- und
Veterinärwesen, sowie der Caritas der
Diözese Innsbruck einzuholen.
Bisher ist diese nicht eingelangt.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/113/2022
"Städtische Servicestelle zur Betreuung
von Unternehmen und zur Unterstützung von Neuansiedlungen am Wirtschaftsstandort Innsbruck" (GR Buchacher):
Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
22.06.2022. Am 14.07.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung vom 10.08.2022 den Beschluss gefasst, Stellungnahmen der
Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft
und Tourismus, sowie der Wirtschaftskammer Tirol, einzuholen.
Die Stellungnahmen sind eingelangt,
der Akt wurde dem Stadtsenat noch
nicht vorgelegt.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/114/2022
"Innsbrucker Stadthund"
(GRin Dr.in Krammer-Stark):
Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
22.06.2022. Am 14.07.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung vom 10.08.2022 den Beschluss gefasst, die Mag.-Abt. V, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen,
im Zusammenwirken mit dem Stadtwildtierbeauftragten, mit der Umsetzung zu beauftragen.
Ein Bericht zu den Erledigungsschritten
liegt noch nicht vor.
GR-Sitzung 13.07.2023
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/117/2022
"Archenweg - Baggersee, Haltestelle
für die Linie "F" auf der Ausweichstrecke der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB)" (GR
Depaoli):
Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
22.06.2022. Am 14.07.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in seiner Sitzung vom 10.08.2022 den Beschluss gefasst, eine Stellungnahme
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) einzuholen.
Die Stellungnahmen sind vor Kurzem
eingelangt und werden dem Stadtsenat
demnächst vorgelegt.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/115/2022
"Verein iBUS, Beratungsmöglichkeit im
Zusammenhang mit den verpflichtenden Untersuchungen für Sexarbeiterlnnen in den Räumlichkeiten des Gesundheitsamtes" (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan):
Von Seiten der IVB wurde mitgeteilt,
dass GR Depaoli zu einem Abstimmungsgespräch eingeladen wird.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/118/2022
"ÖBB-Haltestelle "Messe", Errichtung
von Behindertenparkplätzen" (GR
Depaoli):
Die Einbringung des Antrags erfolgte in
der Sitzung des Gemeinderats am
22.06.2022. Am 14.07.2022 hat der
Gemeinderat beschlossen, den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen. Dieser hat in sei-