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Ich würde Euch bitten, entsprechend Werbung zu machen, da es zu einer Gleichbehandlung aller UniversitätsprofessorInnen
beiträgt, die in Innsbruck tätig sind. Vielen
herzlichen Dank.
Ich glaube, dass wir diese Gelder heuer
noch ausschöpfen können. Dann haben wir
wenigstens eine Budgetzeile, die uns kein
Kopfweh mehr macht. Den Antrag für die
Erstellung der Richtlinien könnte man dann
zurückziehen, weil es sie nicht mehr
braucht.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich möchte für
meine Person Stimmenthaltung anmelden.
Ich bin an der Universität Innsbruck (UNI)
angestellt und möchte daher nicht mitstimmen.
GR Onay: Ich habe damals schon gegen
die Richtlinien gestimmt, weil sie aus meiner
Sicht keine gute Idee sind. Wir haben eine
Partnerschaft mit der Universität. Ich darf
Euch daran erinnern, dass kürzlich vom Gemeinderat € 1.000,-- für einen Workshop
zum Thema Primärpädagogik abgelehnt
wurden. GRin Heisz ist damals vorgestürmt
und hat gesagt, wir brauchen eine Richtlinie!
Ich habe das als nicht gut empfunden, weil
ich denke, dass ein Ansuchen direkt entschieden werden soll und nicht aufgrund einer Richtlinie. Die Universität soll selbständig agieren können. Das passt auch zum
Umgang mit der Partnerschaft.
Deshalb habe ich für die € 1.000,-- gestimmt und Ihr habt wegen der fehlenden
Richtlinie dagegen gestimmt. Heute stimmen wir € 270.000,-- zu, ohne eine Richtlinie. So habe ich das aus dem Akt herausgelesen. Das unterstütze ich, denn ich bin
gegen die Richtlinie und dafür, dass das
Geld an die Universität fließt.
GRin Dengg: Man verzeihe mir, die schauspielerischen Fähigkeiten von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer habe ich leider nicht.
Für mich ist das Thema viel zu ernst, um
das ins Lächerliche zu ziehen. Daher bitte
ich Herrn Bürgermeister über den Sommer
einmal in die Gänge zu kommen, diesen
Antrag auf Erstellung von Richtlinien umzusetzen und die Kriterien zu erarbeiten. Ich
beantrage
den Antrag abzusetzen, bis wir die Richtlinien vor uns haben.
GR-Sitzung 13.07.2023

Ich bitte auch alle, die Angelegenheit etwas
ernster zu nehmen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
12:50 Uhr die Sitzung für Beratungen und
anschließender Mittagspause. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die
Beratungen um 14:00 Uhr fortgesetzt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf Folgendes bekannt geben:
Der Antrag auf Absetzung wurde von der
Antragstellerin GRin Dengg zurückgezogen.
Das heißt, sofern es keinen weiteren Absetzungsantrag gibt, werden wir über den Antrag abstimmen.
GRin Heisz: GR Onay hat vor der Mittagspause die Debatte über die Universitätsrücklage mit jener über eine Subvention, die
wir im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft
und Diversität geführt haben, verglichen. Ich
möchte in aller Deutlichkeit festhalten, dass
das nicht zu vergleichen ist. (Unruhe im
Saal)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Onay, Sie
erhalten für Ihre Aussage einen Ordnungsruf!
GRin Heisz: Ich erkläre nochmals, worum
es damals gegangen ist. Bei der Debatte
über € 1.000,-- für eine pädagogische Fachtagung ging es um eine Subvention. Das
hat mit der Universitätsrücklage nichts zu
tun. Selbst wenn wir wollten, könnten wir
Subventionen nicht aus diesem Topf ausbezahlen.
Inhaltlich ging es in der Debatte darum, ob
wir als Stadt Innsbruck Fachtagungen an
einzelnen Universitätsinstituten mit Subventionen unterstützen sollen. Meiner Meinung
nach und soweit ich weiß, teilt diese eine
Mehrheit hier, sind Fachtagungen …
(GR Lukovic, BA MA MA: Das ist keine tatsächliche Berichtigung mehr!)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich werte
diese Wortmeldung als tatsächliche Berichtigung, weil GR Onay die € 1.000,-- für den
Workshop mit der Universitätsrücklage in
Zusammenhang gebracht hat. Die Vorsit-