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Die von mir vorhin vergessene Ergänzung
lautet, dass in der Zwischenzeit die Energiekosten erhöht wurden, die bei manchen Anträgen inkludiert sind. Der Nationalrat hat
erst letzte Woche beschlossen, dass es einen neuen Non-Profit-Organisation - Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) in der Höhe
von € 140 Mio. geben wird, in dem diese
Energiekosten abgefedert werden, für die
Anträge über die Austria Wirtschaftsservice
GmbH (aws) gestellt werden können.
Die Plattform für diese Anträge ist noch
nicht fertig. Gerade beim Thema Energiekosten würde es dann zu einer Doppelförderung von der Stadt Innsbruck kommen,
die parallel vom Bund gefördert werden
können. Ich sehe nicht ein, dass wir als
Stadt hier einspringen, wenn es eine andere
Möglichkeit gibt. Die Energiekostensteigerung, die ich bei einigen, vor allen Dingen
auch in Kulturbereichen und sozialen Vereinen, wahrnehme, federt der Bund ab. Diese
Gelder sollen angezapft werden, bevor wir
als Stadt in Vorleistungen gehen.
GRin Heisz: Ich glaube, dass das, was wir
wohl jetzt mehrheitlich beschließen werden,
inklusive des Abänderungsantrags der FPÖ,
die Sache, über die wir schon monatelang
diskutiert haben, das erste Mal einfach und
sehr transparent macht. Es ist vollkommen
klar nachvollziehbar, was normale Subventionen für den Betrieb verschiedenster Vereine sind und was Antiteuerungsmaßnahmen bzw. Ausgleich für gestiegene Energiekosten usw. sind.
Ich bin sehr froh darüber, wenn wir das
heute beschließen können, weil die Arbeit
der Vereine im Kulturbereich, im Sportbereich und im Sozialbereich, die wir damit in
einer deutlich höheren Weise, als wir es ohnehin tun, unterstützen, viel dazu beiträgt,
dass wir in der Stadt Innsbruck ein gutes
Leben haben. Jeder Verein in seinem Bereich trägt massiv zu einem guten Leben in
unserer Stadt bei.
Darüber, was wir heute schon alles beschlossen haben, vieles davon einstimmig
von den großen Dingen, bin ich glücklich
und irgendwie stolz auf uns alle.
StRin Mag.a Schwarzl: Was lange währt,
wird endlich gut. Ich kann natürlich nur für
die Kultur sprechen. Ein großer Teil unserer
BürgerInnen, als prodizierende KünstlerInnen, als VeranstalterInnen, aber auch als
GR-Sitzung 13.07.2023

KulturkonsumentInnen, brauchen dieses
Antiteuerungspaket wie einen Bissen Brot.
Auch ich glaube, dass wir uns auf einem guten Weg zusammengerauft haben. Heute ist
überhaupt ein erstaunlicher Tag, was mich
sehr freut. Ich bin ein sehr harmoniebedürftiger Mensch. Ich möchte mich bei allen MitarbeiterInnen aller Ämter und Abteilungen,
die mitgewirkt haben, sehr herzlich bedanken.
Bgm. Willi: Zum Schluss möchte ich um Eines bitten: Mir ist wichtig, dass es dieses
Paket gibt. Ich teile die Meinung von
GRin Heisz in einem Punkt aber nicht:
Transparenz war immer da, da diese Zahlen
von den Ämtern eingemeldet wurden. Es
wurden nur die Listen verfeinert. Die Ressortführenden haben Stress, dass die eingetretenen Teuerungen den Vereinen und Institutionen auch bezahlt werden können.
Daher bitte ich darum, dass der Beschluss
heute tatsächlich dazu führt, dass dieses
Geld dann fließen.
GR Mag. Stoll: Ich möchte noch in Erinnerung rufen, dass wir bei der vorletzten Sitzung schon über diesen Punkt gesprochen
haben. Damals haben wir uns darauf verständigt und auch einen Beschluss gefällt,
dass das im Oktober so sein wird. Deshalb
meine Verwunderung, dass dieses Thema
heute schon wieder präsent ist.
Wenn Beschlüsse gefasst werden, sollte
man sich auch auf diese verlassen können
und sie sollten bindend sein. Wenn etwas
damals mit einer Mehrheit nicht funktioniert
hat, fangen wir nun trotzdem wieder von
vorne an. Natürlich kann man über alles exzessiv diskutieren, vielleicht gibt es dann
zwischendurch auch noch einen Sondergemeinderat.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von StRin
Mag.a Mayr und GR Mag. Plach, 2 Stimmen; einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Lassenberger eingebrachte Abänderungsantrag (Seite 818)
wird angenommen.