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Wer kann sonst einen Preis von weit jenseits € 24.000,-- pro m2 bezahlen? Diese
Summen werden erreicht werden. Das ist
eine sehr kleine Gruppe, die bedient wird.
Nicht einmal der Mehrwert für die Allgemeinheit wird erreicht. Was sind bei
2.200 m2 mehr Nutzfläche 280 m2 für eine
Kinderkrippe? Das ist ein kleines Zuckerl
und nicht mehr.
Das große Problem ist unsere Glaubwürdigkeit und wie wir in Zukunft mit den nächsten
BauwerberInnen umgehen. Die Entscheidung heute wird eine echte Weichenstellung
sein. Bleiben wir auf unserem Kurs, den ich
für großartig finde. Ich erlebe es immer sehr
wohltuend, wie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte hoher
Konsens herrscht, diesen Mehrwert, den jemand lukrieren kann, fair zu teilen. Fair zu
der/dem, die/der investiert und auch ein Risiko auf sich nimmt. Wir als Gemeinderat
der Stadt Innsbruck haben aber auf den
Mehrwert für die Allgemeinheit zu achten.
Der größte Mehrwert wäre leistbares Wohnen. Das ist bei diesem Projekt nicht möglich. Von der großen Nutzfläche bleibt ein
kleines Stück für eine Kinderkrippe übrig.
Ich ersuche Sie! Wir können das Projekt vor
dieser Weichenstellung noch stoppen. Wir
können es noch einmal zumindest in eine
Überarbeitungsschleife bringen. Wenn
heute eine Mehrheit zustimmt, ist das eine
Weichenstellung, die uns in Zukunft extrem
bindet und alle Verhandlungen erschwert.
Mit dem Hinweis auf dieses eine Projekt
können alle anderen sagen, dass sie gleich
gut behandelt werden möchten.
GR Buchacher: Ich möchte noch in meiner
kurzen Redezeit ein paar Dinge ansprechen, bei denen sich der Spaß langsam aufhört: Man kann zu diesem Projekt stehen,
wie man will. Die einen finden es hässlich
und die anderen finden es schön. Was ich
aber in der Demokratie niemals akzeptiere,
ist, dass die eine Gruppe meint, dass sie mit
eigenartigen Methoden die andere Gruppe
beeinflussen kann.
Diese ganzen Menschen haben uns öffentlich in den sozialen Medien nicht nur bloßgestellt - nämlich den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte -, sondern ist das für mich schon Hetze, was da
betrieben wurde. Ich kann Euch gerne die
Postings vorlesen, die hauptsächlich aus
GR-Sitzung 13.07.2023

der Innstraße gekommen sind. In denen
wird die Haltung eingenommen, dass sie
das anders sehen und das so ist.
Mir war von vornherein klar, dass dort niemals leistbarer Wohnbau stattfinden wird.
Ich war der, der den öffentlichen Mehrwert
eingefordert hat - zuerst in sehr kleinem
Maße. Ich habe dem Bauwerber klar gemacht, dass er einen öffentlichen Mehrwert
darstellen muss.
Auch da kann man unterschiedlicher Meinung sein, ich lasse mich aber nicht verhöhnen. Weiters lasse ich es mir auch nicht gefallen, das ist eine Botschaft an alle, die es
weiterhin versuchen sollten, der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte muss allerdings für sich selbst reden.
Ich lasse mich nicht in die Nähe der Korruption bringen. Das lasse ich mir von niemandem gefallen. Ich treffe meine Entscheidungen aufgrund der Fakten, die ich jetzt kurz
dargestellt habe. Ich lasse mich aber nicht
öffentlich brandmarken für meine Haltung.
Es steht niemandem zu, das zu machen.
Heute haben schon einmal Einzelne versucht, ganz massiv Einfluss und keine
Rücksicht auf Verluste zu nehmen. Das akzeptiere ich nicht. Leider habe ich keine Redezeit mehr. Ich wollte das nur gesagt haben. Ich lasse mir das im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
jedenfalls nicht gefallen und glaube, dass
sich das auch die Mehrheit dort nicht gefallen lässt.
Da wird gesagt, dass wir da ein Bier oder
ein Brötchen bekommen haben und es wird
öffentlich gebrandmarkt, dass man uns der
Korruption verdächtigt. Das ist nicht akzeptabel und das lasse ich für meine Person
nicht zu.
GR Mag. Plach: Wenn die Aufregung beim
Projekt Egerdachstraße schon so groß war,
denke ich mir, dass der Puls jetzt in nicht
nachvollziehbare Höhen gehen muss. Wenn
man sich ansieht, was für ein Projekt wir da
vor uns liegen haben, entbehrt das jeder
Verhältnismäßigkeit und jeder Grundlage.
Wir haben heute sehr viele Beschlüsse mit
breiter Mehrheit und großem Konsens gefasst. Dieser Punkt ist meiner Meinung nach
ein richtiger Tiefpunkt. Wir haben heute
auch schon über Fördercalls gesprochen,
und in diesem Fall haben wir es mit einem