Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Protokoll.pdf
- S.118
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 855 -
man das wiederholen kann. Der Kollege aus
den Zuschauerkreisen geht hier noch einen
Schritt weiter.
Ich weise das für meine Fraktion vehement
zurück. Wenn wir irgendwo ein Glas trinken
wollen, zahlen wir uns das selbst. Ob das
ein Saft oder ein Glas Wein ist, ist kein
Thema in so einer wichtigen Entscheidung
und beleidigt meiner Meinung nach alle GemeinderätInnen. Das wäre ja Korruption.
Das haben wir nicht notwendig. Wir versuchen in der Sache zu überzeugen.
Ich glaube, in der Sache sind auf diesem
Weg in diesen Jahren auch bei der Ressortführung manche Dinge nicht ausreichend
ernst genommen worden. Manches hat sich
dann verselbständigt. Erstens ist es zulässig, dass der Projektwerber sagt, dass er
endlich zu einem Abschluss kommen will.
Wer verhandelt hier? Ich würde Bgm. Willi
gerne fragen, wie oft er mit dem Projektwerber selber über diesen Mehrwert verhandelt
hat. Der Mehrwert ist der Erhalt der Villa.
Das ist nicht mein Thema und wir haben
darüber in unserer Fraktion gesprochen, ob
sie erhaltenswert ist oder nicht, oder daher
rührt, dass man in St. Nikolaus den Vereinen bzw. manchen Herren, die eine Bankexpertise haben, versprochen hat, dass die
Gebäude erhalten werden.
Das wurde zu wenig hinterfragt. Oft besteht
die Meinung, dass das Alte erhalten bleiben
muss. Manchmal ist das Neue mutiger.
Wenn wir immer das Alte erhalten hätten,
würde die Maria-Theresien-Straße heute
nicht so aussehen, wie sie aussieht. Da
meine ich gar nicht das Kaufhaus Tyrol,
sondern die anderen Häuser, die so aussehen würden wie aus dem 13. oder 14. Jahrhundert. Es ist in der Zeit immer etwas
Neues entstanden. Wie oft haben konkrete
Verhandlungen stattgefunden?
Ich frage deshalb nach, weil wir gestern in
einer viel kleineren Angelegenheit aus Arzl,
das Helfental, diskutiert haben. Ich habe
Bgm. Willi gefragt, wie oft er mit den Betroffenen zusammengesessen und verhandelt hat. Die Antwort war: "Noch nie". Ich
hoffe, dass das noch kommt.
In der Sache St. Nikolaus hätte es den vollen und kräftigen Einsatz gebraucht. Meines
Wissens gibt es auch mit der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) Verträge,
GR-Sitzung 13.07.2023
zu welchen Konditionen übernommen werden kann. Das haben wir mit anderen BauträgerInnen auch so gemacht. Die IIG hat
hier in den letzten Jahren eine entsprechende Expertise aufgebaut, hinter der wir
voll und ganz stehen.
Natürlich hätten wir uns ein wenig mehr gewünscht. Wenn es um den städtischen
Mehrwert geht, darf es immer etwas mehr
sein. Das ist aber auf dem Weg dorthin
dementsprechend zu verhandeln. Kurz vor
Ende der Redezeit eine Vollbremsung hinzulegen, wird nicht gelingen.
Es tut der Stadt Innsbruck und der Landschaft gut, wenn ein internationales Büro
wieder einmal ein Zeichen setzt. Für künftige solche Projekte, bei denen man weiß,
dass sie polarisieren und die Genese eine
schwierige ist, bitte ich mit dem IGB und der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität und Integration, auch politisch enger zusammenzuarbeiten. Man kann nicht einfach über
Jahre planen lassen. Das Gesamtprojekt
wird ein Gutes werden. Auch das wird es in
der Stadt brauchen.
Wir sind immer wieder mit verschiedenen
Ausschüssen in der Bundeshauptstadt Wien
gewesen, auch zum Thema leistbaren Wohnen. Gerade in Wien sieht man, dass es
auch beides braucht. Auch ich hätte mich
gefreut, wenn wir das ähnlich machen hätten können wie in Kranebitten, wo es einen
Teil leistbares Wohnen gibt. Nicht nur das
mit den alten Verträgen und den Erhalt der
Villa, sondern auch in einem größeren Umfang.
Vielleicht wäre beim Verhandeln noch mehr
gegangen. Ich kann das nicht beurteilen,
weil ich nicht weiß, wann welche Gespräche
geführt worden sind. Ich hoffe, dass sich der
Bürgermeister mit voller Kraft der Sache angenommen und das Maximale herausgeholt
hat. Da liegt die Zuständigkeit, die ich nicht
aus der Verantwortung lassen möchte.
Meine Fraktion wird diesem Antrag heute
zustimmen.
GR Lukovic, BA MA MA: Zur tatsächlichen
Berichtigung! StRin Mag.a Oppitz-Plörer, Du
hast es so dargestellt, als ob Kritik erst jetzt
plötzlich aufgekommen wäre. Dieses Projekt hat eine lange Historie und Kritik daran
gibt es auch schon sehr lange. Zumindest
seit dem 08.02.2022 gibt es Kritik und nicht