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Wir decken den finanziellen Abgang von der
CMI schon, was man bei der Debatte berücksichtigen muss. Durch die Weitergabe
an Kulturinitiativen, Vereine oder andere Institutionen wäre die Nutzung sinnvoll. Die
Hallen stehen sonst einfach leer.
GRin Dengg: Ich muss schmunzeln, denn
GR Lukovic, BA MA MA erkennt jetzt, dass
wir den Abgang tragen müssen. Solange
der Gemeinderat in der Messe war, haben
wir immer gehört, welche Katastrophe das
ist und wie viel wir zahlen müssen. Daran
sieht man, wie situationselastisch die GRÜNEN sind.
Ich verstehe nicht, dass die Überlassung
möglichst kostenfrei sein soll. Wie es versicherungstechnisch gehandhabt wird, weiß
ich nicht, stelle mir aber vor, dass das relativ kompliziert ist. Weiters lese ich im Antrag, dass das ausschließlich für Kulturinitiativen und Kulturveranstaltungen gedacht
wäre.
Im Sinne der Gleichbehandlung, die
Bgm. Willi seit dem Jahr 2018 immer plakatiert: Wo bleiben die Sportvereine, die Sozialvereine? In diesem Sinne ist der Antrag
ungleich. Man merkt aber, dass der Wahlkampf der GRÜNEN in vollem Gange ist
und geschaut wird, woher man Wählerstimmen bekommt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
GR Mag. Plach und StRin Mag.a Mayr,
11 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.

im öffentlichen Raum machen können und
wie man es so gestalten kann, dass es wenig Nutzungskonflikte gibt und es aber trotzdem möglich ist. Gerade in den Sommermonaten ist das sehr attraktiv. Deshalb haben
wir schon vor zwei Jahren den Antrag zur
Installierung von Awareness-Teams gestellt,
um diese Nutzungskonflikte zu reduzieren.
Mittlerweile geht etwas weiter und hoffentlich schafft man es, über den Sommer etwas zusammenzubringen.
In diesem Antrag geht es darum, ob es größere Parkplatzflächen gibt, die meistens gut
angebunden sind, eine Infrastruktur vorhanden ist und so robust sein könnten, wie man
es in den Sitzungen der Arbeitsgruppen immer wieder gehört hat. Es sollte dort ein
Feiern bzw. ein Verweilen möglich sein.
Diese Flächen müssten im Besitz oder teilweisen Besitz der Stadt Innsbruck stehen
bzw. sollte die Stadt Innsbruck Nutzungsrechte besitzen.
Vielleicht könnte man solche Flächen für
Feste hernehmen?
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GR Mag. Krackl: Ich würde den GRÜNEN
empfehlen, intern miteinander zu sprechen.
StRin Mag.a Schwarzl als Mobilitätsstadträtin
hat Zugriff auf alle Parkplatzflächen in Innsbruck. Die MitarbeiterInnen sollten nicht
durch die Stadt geschickt werden, um Parkplatzflächen für die GRÜNEN zu suchen, da
sie zu faul sind, das selbst zu tun.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
GR Mag. Plach und StRin Mag.a Mayr,
11 Stimmen):

Weiters sollten dann Anträge eingebracht
werden, um konkrete Flächen zu prüfen. Als
nächstes würden wir dann Straßenlaternen
prüfen, wo wir irgendetwas hinhängen könnten.

Der von GRin Bex, BSc in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Bgm. Willi: Bei aller Wertschätzung bitte
ich GR Mag. Krackl nach dieser Wortmeldung selbstkritisch auch die eigenen Anträge zu überprüfen.

77.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/145/2023
Öffentliche Parkplatzflächen, Nutzung für Feste (GRin Bex, BSc)
GR Lukovic, BA MA MA: Es findet immer
wieder eine Debatte statt, welche Feiern wir
GR-Sitzung 13.07.2023

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
GR Mag. Plach und StRin Mag.a Mayr;
11 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.