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25.04.2023 eingebrachten Antrag von
GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung vom 25.05.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird nicht zur
Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme des Alpenzoo Innsbruck-Tirol vom 06.07.2023 wird ebenfalls
nicht zur Kenntnis genommen.
43.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/109/2023
Richtwert- und Kategorienmieten,
Rücknahme der Anpassung, Resolutionsantrag (GR Onay)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
25.09.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.05.2023 eingebrachten dringenden Antrag von GR Onay, welcher in der selbigen
Sitzung inhaltlich angenommen wurde, wird
zur Kenntnis genommen.
Das Schreiben des Bundesministeriums für
Justiz vom 25.07.2023 sowie das Schreiben
des Bundesministeriums für Kunst, Kultur,
öffentlicher Dienst und Sport vom
26.06.2023 werden ebenfalls zur Kenntnis
genommen.
43.4

43.5

MagIbk/54511/GfGR-AT/132/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Prüfung zum Ausbau von Ticket-Systemen in Ämtern mit intensiverem
Parteienverkehr (GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
24.08.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.05.2023 eingebrachten Antrag von
GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung vom 15.06.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur
Kenntnis genommen.
Wie von der Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste, vorgeschlagen, spricht sich der
Gemeinderat für die Einsetzung einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe zum Ausbau von Ticket-Systemen in Ämtern mit intensiverem Parteienverkehr aus.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste, vom 24.08.2023 wird
ebenfalls zur Kenntnis genommen.
43.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/141/2023
Blutspendeaktionen, bessere Information und Bewerbung
(GR Lechleitner, BA)

MagIbk/54511/GfGR-AT/129/2023

Beschluss (einstimmig):

KlimaaktivistInnen, gesetzliche
Maßnahmen (GR Appler)

Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
21.09.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
15.06.2023 eingebrachten Antrag von
GR Lechleitner, BA und Mitunterzeichnerinnen, welcher in der Sitzung vom 13.07.2023
inhaltlich angenommen wurde, wird zur
Kenntnis genommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und FRITZ, 9 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
24.08.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.05.2023 eingebrachten Antrag von
GR Appler und MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung vom 15.06.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis
genommen.
Das Schreiben des Bundesministeriums für
Inneres vom 07.07.2023 wird ebenfalls zur
Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 12.10.2023

Die Stellungnahme der Geschäftsstelle für
Kommunikation und Medien vom
17.08.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.