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44.2

MagIbk/54511/GfGR-DAT/169/2023
"Innsbruck an den Inn bringen",
weiteres Vorgehen (GR Mayer)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
44.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/172/2023
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, Altglascontainer bei der
Volksschule Neu Arzl, neuer
Standort (Bgm.-Stellv. Ing. Mag.
Anzengruber, BSc)

Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc, GR Appler
und GRin Mag.a Lutz, 3 Stimmen):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zugewiesen.

Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
44.6

Aufstellung von Trinkwasserhydranten, Prüfung von Standorten
im Stadtgebiet (GRin Bex, BSc)
Ergänzungsantrag von GR Mag. Krackl:
Bei der Ausstattung der Hydranten soll die
Trinkwasserversorgung auch für Tiere erleichtert (z. B. durch integrierte Schalen
o.Ä.) werden.
Mag. Krackl und Dr.in Winkel, alle eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023
eingebrachte Antrag sowie der vorstehende
Ergänzungsantrag von GR Mag. Krackl werden dem Inhalt nach angenommen.
44.7

44.4

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach angenommen.
44.5

MagIbk/54511/GfGR-AT/174/2023
Innsbrucker Gemeindebeamtengesetz 1970 und Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz, Novelle
hinsichtlich Zurverfügungstellung
eines Jobrads (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Schwarzl in
der Sitzung des Gemeinderates am
13.07.2023 eingebrachte Antrag wird dem
GR-Sitzung 12.10.2023

MagIbk/54511/GfGR-AT/176/2023
Claudiastraße, Verordnung einer
Geschwindigkeitsbeschränkung
von 30 km/h (GRin Bex, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/173/2023
Sieglangerufer inklusive Einmündung in die Weingartnerstraße,
Beleuchtung (Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/175/2023

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 12 Stimmen):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
44.8

MagIbk/54511/GfGR-AT/177/2023
Beauftragung einer Studie im
Rahmen des Leerstandsmonitorings, Mobilisierung des Wohnungsleerstandes (GRin Bex, BSc)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS
und GERECHT, 10 Stimmen):
Beiliegender von GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 13.07.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.