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Es gibt zwei Unterschiede zwischen konsumfreier Zone und Nachtzone. Es wurde
vom Hofgartencafé, vom Stadtcafé und vom
Hafen gesprochen. Das waren keine konsumfreien Zonen, sondern Wirtschaftsbetriebe, die man anmieten konnte und in denen Veranstaltungen durchgeführt wurden.
Weder das Stadtcafé noch das Hofgartencafé waren sonderlich billig - bis auf ein
paar Aktionsnächte. Sie waren aber nachgefragt und wichtig.
Gastronomie, die nachgefragt wird, wird
auch entstehen. Es ist nicht vergleichbar mit
der Thematik des Sonnendecks, oder einer
konsumfreien Zone, wie wir sie in vielen Bereichen erstellen. Da stimme ich GRin Heisz
zu. Es ist unsere Aufgabe, für alle Generationen konsumfreie Zonen und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum bereitzustellen.
Es kann aber nicht unsere Aufgabe sein,
dafür zu sorgen, dass alle privatwirtschaftlichen Betriebe über eine Subvention noch
einmal weiterkommen. Das werden wir uns
erstens nicht leisten können und uns zweitens vom Gleichheitsgrundsatz her sehr
schwer tun.
Ich glaube, wir sollten als Politik vor allem
versuchen, eine gute Publicity für das Leben im öffentlichen Raum zu schaffen. StRin
Mag.a Schwarzl spricht immer wieder an,
wie viele Beschwerden wir wegen Spielplätzen und Kindern in Höfen haben. Auch ein
Innenhof ist ein öffentlicher Platz. Dies aber
eigentlich nur für diese Siedlungsgemeinschaft, aber eben öffentlich. Wir bekommen
mittlerweile viele Beschwerden, wenn Kinder spielen oder laut sind.
Gerade für Kinder ist der öffentliche Raum
und der Naturraum die entscheidende Umgebung, um nicht nur soziale Kompetenzen
und soziales Verhalten zu entfalten, sondern vor allem, um Kind zu sein. Wir müssen versuchen, dem urbanen Miteinander in
der Stadt wieder ein positives Image zu geben und hier positiv zu wirken, damit das urbane Miteinander wieder stattfinden kann.
Was das Sonnendeck betrifft, gibt es jetzt
mehrere Vorschläge. Das geht von 85 cm
bis zu einem Meter. Bis zum Schluss werden wir dann bei einem Meter und 20 cm
sein. Wenn ich das aus dem Stadtforum, bei
dem ich leider terminlich nicht anwesend
GR-Sitzung 09.11.2023

sein konnte, richtig verstanden habe, werden nun die Ämter bis März 2024 ein Ergebnis der Prüfung und einen Vorschlag unterbreiten. Dann wissen wir vielleicht wirklich,
wie hoch wir werden müssen.
Man wird sehen, was dort machbar ist. Ich
glaube, dass uns das Hin- und Herschieben
der verschiedenen Gebietskörperschaften
aufgrund dessen, dass man es nicht geschafft hat, alle an einen Tisch zu bringen,
dorthin geführt hat, wo wir jetzt sind. Deshalb bin ich froh, wenn jetzt mit einer strukturierten Planung gearbeitet wird.
Nun komme ich zu den tollen Anträgen von
GR Lukovic, BA MA MA. Es hat einen
Grund, warum der Grundsatzbeschluss für
die Club-Commission damals funktioniert
hat, und alles andere danach nicht mehr.
Bezüglich Club-Commission haben wir alle
im Vorfeld darüber gesprochen, wie wir was
machen. Eigentlich so, wie wir es heute
auch beim MCI getan haben. Da haben
nicht Einzelne irgendwelche Vorlagen, Anträge oder Ideen geliefert, sondern man hat
gemeinsam einen Grundsatzkonsens erzielt. Man möchte das also gemeinsam machen.
Das hätte mit allen anderen Anträgen auch
so funktioniert, wenn man zuerst gemeinsam darüber gesprochen hätte. Das hat weder etwas mit der geplatzten Koalition Bgm. Willi hat sich für das freie Spiel der
Kräfte entschieden - zu tun, sondern, dass
Euch bei solchen Themen der Wahlkampf
lieber ist als der Inhalt. Ich hoffe, dass es
uns jetzt gelingt, gemeinsam für das Sonnendeck eine Lösung zu erarbeiten und in
den nächsten Monaten zusätzlichen Freiraum zu finden, den man den Jugendlichen
zur Verfügung stellen kann.
Das alles wird uns aber nichts nützen, wenn
wir die Thematik des urbanen Miteinanders
nicht positiv besetzen. Sonst schaffen wir
Freiräume, erzeugen Anzeigen und müssen
im gleichen Schluss diese Freiräume wieder
schließen. Wir brauchen den Platz, aber vor
allem das Bekenntnis dazu, dass es in einer
Stadt auch so sein darf.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Das Wichtige am Thema der Aktuellen
Stunde ist, dass wir allen einen entsprechenden Raum einräumen. Den Jungen,
den Familien, den Älteren, aber auch allen,
die in unserer Stadt teilhaben wollen. Von