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bung macht, die € 180.000,-- ausmacht. Anscheinend ist der Auftrag schon erteilt worden.
Ich war sehr irritiert, als ich die Ausschreibungsunterlagen gesehen habe. Für mich
ist das sehr interessant, weil der Punkt nie
im Gemeinderat war. Ob er im Stadtsenat
war, weiß ich nicht genau, anscheinend war
er letzte Woche dort.
Das ändert nichts an meiner Haltung, dass
das ein tolles Projekt ist. Wir müssen aufpassen, dass wir die Vorgänge, die auch
das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorsieht, in Zukunft sauberer
abwickeln. Beim Hofwald-Trail waren es
€ 120.000,--. Als Beschluss war das auch
nie im Gemeinderat.
Das sind Themen, die ich nicht ganz nachvollziehen kann. Es wäre notwendig gewesen, hier einen Grundsatzbeschluss herbeizuführen. Beim Hofwald-Trail möchte ich
noch erwähnen, dass der neue Trail anscheinend bisher nicht umgesetzt wurde.
Der alte Trail wurde zu großen Teilen abgebaut, aber nicht alles. Da unterscheiden
sich die Wahrnehmungen der NutzerInnen.
Wir haben in diesem Haus gesagt, dass wir
diesen Weg neu machen wollen. Das ist
aus meiner Sicht schon ziemlich lange her.
Anscheinend ist das nicht passiert. Wir werden eine Anfrage stellen und nachfragen,
was da los ist. Bei einem Projekt hat man
überraschend festgestellt, dass die Wegeführung nicht ganz passt, obwohl es nie im
Gemeinderat war.
Aus meiner Sicht müssen wir den HofwaldTrail schon noch angehen. Im Winter werden wir hier nicht weiterkommen, was ich
weiß. Wir werden aber eine Anfrage stellen,
warum nichts weitergegangen ist, obwohl es
einen Beschluss des Gemeinderates der
Stadt Innsbruck gibt?
GR Depaoli: Ich muss GRin Mag.a Seidl zustimmen. Es gibt gewisse Vorgaben. Diese
sagen auch, dass, wenn man etwas haben
will, gewisse Gremien darüber einen Beschluss fassen müssen. Als dieser Punkt in
der letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
zur Debatte gestanden ist, war ich verwundert, als Bgm. Willi gesagt hat, dass alle
Fraktionen das wollen.

GR-Sitzung 09.11.2023

Das hat er vielleicht angenommen. Wissen
können wir es nicht, weil GR Mag. Stoll als
Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen darauf gesagt hat, dass er von diesem Trail
überhaupt nichts weiß.
Im Jahr 2020 wurde also etwas ausgeschrieben und Firmen wurden beauftragt,
Angebote vorzulegen. Dies ohne einen Beschluss des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck bzw. ohne, dass es im
Stadtsenat besprochen wurde. Man hat sich
an gewisse Regeln zu halten. Im Nachhinein ist das nun eine Überrumpelung,
denn man hat den Auftrag schon erteilt und
wir müssen jetzt sagen, dass wir es machen.
Alle Fraktionen müssten im Vorfeld eingeweiht sein, ihre Zustimmung bekunden und
dann würde alles so sein, wie es jetzt ist.
So, wie es jetzt läuft, ist es aber falsch, weil
wir nicht gefragt wurden und ein Großteil
der GemeinderätInnen von diesem Trail, der
zweifelsohne für die Jugend notwendig ist,
nichts gewusst und beschlossen hat.
Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Für unsere
Fraktion darf ich festhalten, dass auch wir
von diesem Projekt nichts gewusst haben.
Bgm. Willi hat in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen gesagt, dass die Fraktionen Bescheid wissen. Das stimmt nicht.
Ich war sehr verwundert, als ich die Information von StR Federspiel bekommen
habe. Ich habe nachgesehen und keine Akten dazu gefunden. Die erste Information an
uns ist vier Werktage vor dem Stadtsenat, in
dem der Akt zum ersten Mal vorgelegt
wurde, ergangen. Der Akt ist nie davor in einem Gremium gewesen. Jetzt war er bereits
zwei Mal in einem Stadtsenat und heute im
Gemeinderat. Das sind komische Vorgänge.
Warum muss derselbe Akt zwei Mal in einen Stadtsenat?
Gerade zum Thema Trails hätte ich mir Diskussionen gewünscht, schon alleine auf-