Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf
- S.39
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zum Stadtsenat besprochen wurde. Wie
viele Personen sitzen dort und wie viele
Personen sitzen hier im Gemeinderat? Ich
bestehe darauf, dass man Fragen, die hier
auftauchen, auch beantwortet. Es kann
nicht sein, dass man gerade jetzt, weil
Wahlkampf ist, unangenehme Fragen einfach nicht beantwortet, nur weil es einem im
Wahlkampf schaden könnte.
Das darf nicht sein. Wir sind hier, um zu reden, um uns überzeugen zu lassen und zu
überzeugen, um dann zu einer hoffentlich
gemeinsamen Lösung zu kommen.
Seit wann ist die IVB bei den Bädern? Keine
Antwort. Warum gibt es keinen Projektbeschluss? Ich bitte darum, dass das gemacht
wird. Habt Ihr den Bozner Platz vergessen?
Lernen wir gar nichts? Beim Bozner Platz
wurde der Projektbericht nicht beschlossen,
dann gab es eine Ausschreibung, und das
hat dem gesamten Projekt den Kopf gekostet!
Irgendwann müssen wir auch aus Fehlern
lernen. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, bitte beantworten Sie die Frage,
warum dieser Akt als Projektantrag nicht im
Gemeinderat gelandet ist? Warum wurde
der Trail, den wir beschlossen haben und zu
dem es viele Debatten gegeben hat, immer
noch nicht gebaut? Die InnsbruckerInnen
haben ein Recht darauf, das zu erfahren.
GRin Mag.a Seidl: Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc, können Sie uns
die Fragen von GR Onay beantworten?
Wieso war dieses Projekt nicht im Gemeinderat? Wo ist der Grundsatzbeschluss auf
Ausschreibung, dass wir dieses Areal in der
Rossau entwickeln? Dasselbe wäre für den
Hofwald-Trail auch notwendig gewesen, bei
der Summe, die wir ausgegeben haben.
Das ist nicht passiert.
Wir haben den Bozner Platz nie in eine Ausschreibung gebracht, weil wir mehr Budget
gebraucht hätten, als voranschlagt war.
Dann war der Akt im Gemeinderat und der
Beschluss ist nicht durchgegangen. Deshalb wurde der Bozner Platz auch nicht ausgeschrieben.
Dieses Projekt ist bereits ausgeschrieben
und vergeben, und es hat einen Zuschlag
gegeben. Wir müssen also im Nachhinein
das Nichtvorlegen "sanieren" und die Ent-
GR-Sitzung 09.11.2023
scheidung, die nicht getroffen wurde, nachholen. Wir finden dieses Projekt super und
ich freue mich, dass dort etwas passiert.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
vielleicht können Sie uns diese Antworten
geben, weshalb das Projekt nicht im Gemeinderat war. Aus meiner Sicht wäre das
notwendig gewesen. Ich habe mir zusätzlich
noch einmal die Voranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre
2022 und 2023 angesehen. Dort habe ich
es auch nicht gefunden. Das ist ja kein kleines Projekt mit € 10.000,--, sondern eines,
das eine gewisse Größe hat. Da habe ich
dieses Vorhaben auch nicht gefunden,
sonst hätten wir ja darüber sprechen können, ob wir es im Rahmen vom Budget bereits im Voranschlag als Projekt mitbeschlossen haben. Das haben wir aber auch
nicht gemacht.
Es fehlt der korrekte rechtliche, auch stadtrechtlich gedeckte, Ablauf, wie man so ein
Projekt abwickelt. Ich verstehe Sie nicht,
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Gemeinsam und transparent sind Ihre
Worte, aber dieses Projekt widerspricht allen Ihren eigenen Werten, die Sie der Bevölkerung erzählen. Es liegt an Ihnen, wie
Sie es handhaben wollen und was Sie den
Menschen erzählen.
Ich bin aber hier Gemeinderätin und ich
wäre gerne informiert, über welche Projekte
in dieser Summe wir abstimmen. Dies rechtzeitig, bevor wir in eine Ausschreibung gehen.
StRin Mag.a Mayr: Ich melde mich jetzt als
Zuständige für den Sport. Ich kann natürlich
die Fragen, die an Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc gerichtet sind, nicht
beantworten und will das auch nicht. Ich
möchte nur sachlich für dieses Projekt argumentieren.
Es geht eigentlich zurück auf die Vorperiode, in der wir den "Arme-Leute-Bichl" als
Dirt-Park herzurichten begonnen haben. Er
ist dann kurz nach der Wahl im Jahr 2018
eröffnet worden. Damals waren das noch
Gemeinschaftsprojekte der Mag.-Abt. III,
Wald und Natur, und der Mag.-Abt. V,
Sport.
Damals wurde schon davon gesprochen,
dass man den Dirt-Park, das ist ein sehr an-