Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf

- S.41

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- 1129 -

auf eigenem Grund und naturschutzrechtlich genehmigt ein Projekt umzusetzen mit
bis zu 5,5 km Trails, Pump-Track für Jung
und Alt, Fahrtechniktraining für die Schulen
- und das konsumfrei und für alle zugänglich.
Das ist das Einzigartige, was wir mit diesem
Projekt schaffen. Ich bitte um Zustimmung.
Wir werden uns bemühen, in Zukunft besser
zu kommunizieren. Ich weiß, dass wir alle
auf die Wahlen zusteuern und dadurch
müssen wir uns alle etwas aufschütteln. Mir
war es wichtig, dass wir es geschafft haben,
dieses Projekt in den Gemeinderat zu bringen.
Zum Hofwald-Trail möchte ich noch sagen,
dass es einen Beschluss des Gemeinderates gegeben hat und damit die Rückbauarbeiten umgesetzt wurden. Der andere Bereich liegt noch bei der zuständigen Behörde. Wir erhoffen uns baldigst einen positiven naturschutzrechtlichen Bescheid. Ich
bitte auch die Mitglieder des Stadtsenates
im öffentlichen Interesse darum, dass das,
was im Gemeinderat beschlossen wurde,
umgesetzt werden kann.
GRin Dengg: In dieser Legislaturperiode
habe ich mir gedacht, dass es keine Steigerung zu Bgm. Willi gibt. Doch, Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc heißt
sie! StR Federspiel hat mich angerufen und
mich gefragt, was mit diesem Trail ist. Ich
wusste es nicht. Laut ihm sollte dieser
Punkt in irgendeiner Stadtsenatssitzung, bei
der ich anwesend war, besprochen worden
sein. Nein! Ich habe gesucht, aber nichts
gefunden.
Ich bin dann als Ersatz für Bgm.-Stellv. Lassenberger in den Stadtsenat und merkte an,
dass ein Projekt in dieser Höhe noch einmal
in den Gemeinderat kommen muss. Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc verneinte und sagte, dass nur die € 27.000,-- in
den Gemeinderat kommen.
Ich stellte zwei Möglichkeiten vor: Entweder
es kommt in den Gemeinderat oder wir bringen es per Minderheitenvotum in den Gemeinderat. Können wir nicht einmal bei der
Wahrheit bleiben in diesem Gremium?
Dann hieß es, dass wir eine neue Vorlage
bekommen. Ich habe nun die zwei Vorlagen
kontrolliert und stellte fest, dass es dieselben sind.
GR-Sitzung 09.11.2023

Ich bin nicht gerüttelt beim Wahlkampf, sondern immer noch in dieser Legislaturperiode. Manch anderer wird das anders sehen,
was ich auch verstehe. Bleiben wir aber bei
der Wahrheit. Unwahrheiten regen mich auf.
Dass sich Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc von Bgm. Willi das Negative abschaut, ist sein Problem.
Bgm. Willi: Verzeihen Sie mir, wenn ich
schmunzle. Es bekennen sich alle zu diesem Projekt an sich. Das finde ich cool. Dieser Gemeinderat hat den Naturraumprojekten zugestimmt, einer Finanzposition, in der
solche Projekte finanziert werden.
Richtig ist, dass € 27.000,-- gefehlt haben,
die dann auch im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen zur Sprache kamen. Vom Vorsitzenden gab es einen
Einwand, den ich nachvollziehen konnte,
dass die Voraussetzungen für die Umsetzung nicht vorliegen. GR Mag. Stoll führte
den Baubescheid, eine forstschutzrechtliche
und eine naturschutzrechtliche Genehmigung an.
Inzwischen liegen die Genehmigungen vor.
Wenn wir das Projekt heute beschließen,
könnte der Pump-Track nächste Woche gebaut werden. Laut Aussagen des Amtsvorstandes der Mag.-Abt. III, Wald und Natur,
könnten die Bauarbeiten noch heuer abgeschlossen werden.
Ihr könntet jetzt sagen, dass Ihr nicht genau
informiert wart, obwohl Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc gesagt hat, dass es
Runden gab, in denen genau diese Projekte
vorgestellt wurden. Wenn dieses Projekt
heute keine Mehrheit bekommt, werden einige Wochen ins Land ziehen, der Winter
wird kommen und man wird nicht bauen
können. Alles wird verzögert. Dies bei einem Projekt, zu dem die klare Mehrheit
sagt, dass sie es gut findet.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
hat gesagt, dass solche Dinge beim nächsten Mal von vornherein etwas anders und
informativer aufgesetzt werden. Dieses Projekt jetzt aber abzulehnen, fände ich einfach
überschießend. Alle sagen, dass es Sinn
macht, solche Projekte umzusetzen. Bei allem Ärger über den Weg dorthin, macht es
Sinn, dieses Projekt heute zu beschließen,
damit wir das heuer noch bauen und umsetzen können.