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über die drei Jahre negativ ausgehen,
werde ich natürlich über das eine Jahr abstimmen lassen. Ansonsten könnte man das
so auffassen, dass, wenn man nicht für den
Stadtsenat stimmt, alles abgelehnt wäre.
Das wollen wir nicht. Ich glaube, dass es für
eine der beiden Varianten eine Mehrheit
gibt.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich möchte noch
kurz über die Thematik rund um E-Sports
und Digitalisierung des Sportes sprechen. In
diesem Sportentwicklungsplan ist dieses
Thema nicht explizit vorhanden. Im letzten
Schreiben ist es sehr knapp erwähnt. Wir
werden dem zustimmen, ich möchte aber
noch einmal anbringen, dass wir uns als
Gemeinderat auch mit der Thematik ESports beschäftigen sollten.
Vielleicht kann das im Laufe der Zeit bzw. in
den nächsten drei Jahren, wenn alles erarbeitet wird, noch miteinfließen. E-Sports
wird immer breiter und immer wichtiger. Es
wurde auch ein Beschluss im Gemeinderat
gefasst, dass wir E-Sports als Wirtschaftsfaktor, als Tourismusfaktor, aber auch als
sozialen und kulturellen Faktor anerkennen
und fördern wollen. Das sollten wir nicht aus
dem Auge verlieren, wenn wir den Punkt
heute beschließen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely und GRin Bex,
BSc, 2 Stimmen; gegen GRÜNE, StRin
Mag.a Mayr, GR Mag. Plach, Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, GRin
Mag.a Lutz, GRin Mag.a Seidl, GRin
Mag.a Duftner und ALI, 13 Stimmen):
Der vorstehende Beschlussvorschlag 2
(Seite 1131) wird abgelehnt und somit der
Empfehlung des Stadtsenates nicht entsprochen.
Beschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely und GRin Bex,
BSc, 2 Stimmen; einstimmig):
Der vorstehende Beschlussvorschlag 1
(Seite 1131) wird angenommen.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 30.10.2023:

GR-Sitzung 09.11.2023

31.

Über- und außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023

Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2023 werden gemäß Beilage
genehmigt.
32.

Subventionsansuchen - Antiteuerungspaket

32.1

I-S-40000-219
Antiteuerungspaket - Mehrkosten

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Die Mehrkosten beim Antiteuerungspaket
für den Bereich "Soziales" in Höhe von
€ 32.000,-- werden gemäß Beilage genehmigt.
32.2

I-S-40000-219
Antiteuerungspaket - Mehrkosten

Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GR Wanker und
GRin Dr.in Winkel zu Punkt 13, 2 Stimmen,
und Stimmenthaltung von FPÖ, 7 Stimmen;
einstimmig):
Die Mehrkosten beim Antiteuerungspaket
für den Bereich "3-Jahres-Vereinbarungen
Sozialvereine" in Höhe von € 184.000,-werden gemäß Beilage genehmigt.
32.3

V-KU 14570/2023
Antiteuerungspaket - Mehrkosten

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Die Mehrkosten beim Antiteuerungspaket
für den Bereich "3-Jahres-Vereinbarungen
Kulturvereine" in Höhe von € 99.300,-- werden gemäß Beilage genehmigt.