Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf

- S.69

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Vielleicht muss man weitere Perspektiven
einbinden!
Ich bedanke mich bei allen, die heute Anträge einbringen, um wirkliche Lösungen zu
finden. Es braucht Antworten! Der Raum,
welcher der Jugend gehört, muss bei den
jungen Menschen bleiben! Wir alle müssen
uns bewusst sein, dass die Jugendlichen
sich nicht mehr alles gefallen lassen. Dass
sie demonstriert und ihre Unzufriedenheit
auf der Straße ausgedrückt haben, ist ein
Faktum! Ich wiederhole es noch einmal: Seit
13.04.2023 ist der Stadt Innsbruck bekannt,
dass ein Konzept vorliegt!
Wir haben über Sicherheit gesprochen. Der
Zuständige Stadtrat für Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen ist Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc. Er hat ein Video aufgenommen, in dem er schwere technische Probleme nennt, sollte bei einem
Hochwasser dieser Zaun vorhanden sein.
Der für die Sicherheit zuständige Stadtrat
der Stadt Innsbruck wurde also nicht eingebunden! Man muss die Arbeiten an dieser
Maßnahme also sofort stoppen! Weitere
Perspektiven müssen eingebunden werden!
Wenn der für Sicherheit zuständige Stadtrat
keine Ahnung hat, was hier vor sich geht,
wissen wir, dass es schwere Kommunikationsprobleme in der Politik gibt! Herr Bürgermeister, hier liegen offensichtlich gröbere
Probleme vor!
Im Antrag von GR Depaoli steht in der Begründung, dass die Stadt Innsbruck diese
Kosten nicht bezahlen soll. Also muss ich
jetzt auch noch über rechtliche Aspekte dieses Themas sprechen. Sollte die Stadt Innsbruck nicht bezahlen, würde sie Vertragsbruch begehen.
Ich beteilige mich ungern an diesem Vertragsbruch! Allerdings braucht es wirklich
eine Ideensammlung, wie im Antrag gefordert. Daher beantrage ich, die Antragsbegründung von GR Depaoli herauszustreichen. Der Antrag von GRin Mag.a Seidl gefällt mir inhaltlich besser, aber beide sollten
dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugwiesen werden.
GR Depaoli: Zur tatsächlichen Berichtigung! GR Onay, es freut mich, wenn Du mir
für die Einbringung des Antrages dankst,
aber ich war der Antragsteller, nicht die Antragstellerin. Das Gendern ist Blödsinn.
GR-Sitzung 09.11.2023

GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
AntragstellerInnen. Mit diesem Wort ist sowohl GRin Mag.a Seidl als Frau, als auch
GR Depaoli als Mann gemeint. Das Wort inkludiert also beide!
GR Mag. Krackl: Es ist ein spezielles
Thema. Als ich mich auf die heutige Sitzung
vorbereitet habe, überlegte ich, wie das Anliegen aufbereitet werden kann. Ich habe
gemerkt, dass es sich um ein Drama handelt. Ich werde zuerst einen kurzen Rückblick bieten und dann auf den Epilog eingehen, um einen Weg zu skizzieren, wohin es
gehen könnte.
Beginnen wir mit dem Prolog: Am
25.10.2023 hat es eine Presseaussendung
der Stadt Innsbruck gegeben. Zu diesem
Zeitpunkt wurde bekannt, dass etwas an der
Innmauer geschehen wird. Es hat bereits
Videos gegeben und man hat gehört, dass
es wohl eine Verbauung geben wird. Auch
über ein mögliches Geländer wurde gesprochen. Genaueres oder Details waren nicht
bekannt. Das ist ein typisches Muster in dieser Stadt geworden. Man erhält Informationen nur, wenn man sich selbst ein Bild vor
Ort macht, oder Aussagen über Medienbeiträge hört.
In diesem Fall wurde eine Aussendung der
Stadt Innsbruck getätigt. Darin wurde geschrieben, das Sitzen und Liegen auf der
Mauer war schon immer verboten. Aus
rechtlichen Gründen muss nun ein Geländer
in der Mitte der Maueroberfläche errichtet
werden. Es wurde behauptet, das sei eine
gesetzliche Vorgabe. Ich habe gefragt, wo
diese gesetzliche Vorgabe nachzulesen ist,
aber habe bis zum heutigen Tag noch keine
Antwort erhalten. Ich glaube nicht, dass es
stimmt.
Danach wurde versprochen, dass der Freiraum schön gestaltet wird und damit war
das Thema für einige scheinbar erledigt.
Der Prolog hat sein Ende gefunden und wir
beginnen mit dem Drama:
Erster Akt: Aufruhr macht sich breit. In den
sozialen Medien und auch den Medien
selbst ist Unruhe zu bemerken. Eine Petition wurde eingebracht. Die Anzahl der UnterstützerInnen wuchs sehr schnell und
auch ich habe sie unterschrieben. Mehrere
Videos wurden gedreht und die Empörung
stieg jeden Tag. Man hat gemerkt, dass sich