Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Protokoll.pdf
- S.104
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Form und auf herkömmlichen Wegen übergeben werden.
Karten und Glückwünsche, die nicht zwingend per Post versendet werden müssen,
sollten in Zukunft auf digitalem Wege versendet werden. Zu Weihnachten erhalten
wir unglaublich viele Karten. Dabei entstehen enorme Kosten für Papier, Druck und
Porto. Ich bin der Meinung, hier haben wir
großes Einsparungspotential.
Von anderen Fraktionen habe ich vernommen, dass der Antrag im Stadtsenat behandelt werden sollte. Sie wollen ein Segeldach, beziehungsweise eine Markise prüfen.
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Das Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 {SOG} ist diesbezüglich ein Problem.)
Ich glaube, viele Mitglieder des Stadtsenates nehmen dieses Geld aus ihren Verfügungsmitteln. Möglicherweise lassen sich
diese Finanzmittel für andere Dinge verwenden.
Die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG) hat nichts von Problemen mit dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG) gesagt. Ich gehe davon
aus, dass die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) alles geprüft hat.
Bgm. Willi: Mir ist klar, dass Grußkarten
differenziert zu betrachten sind. Ich kenne
viele Menschen, die sich sehr über Grußkarten freuen. Im Stadtsenat können wir
ausführlich über das Thema debattieren. Es
gibt einige Pro- und Kontraargumente.
Mir ist es wichtig, eine Beschattung des
Platzes zu ermöglichen und die finanziellen
Mittel vorzusehen. Es geht jetzt nur darum,
eine Bedeckung für den Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2024 einzuplanen.
Ich ersuche, den
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely; gegen FPÖ,
GERECHT und GRin Mag.a Seidl, 9 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Der von Bgm.-Stellv. Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
50.35 MagIbk/54511/GfGR-AT/244/2023
Vereinshaus Arzl, Krippengasse 4,
Beschattung des "Dorfplatzes"
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Die Vereinsgemeinschaft Arzl hat sich Gedanken gemacht, wie man den Dorfplatz beschatten
könnte. Dort finden wieder vermehrt Veranstaltungen statt.
Ich glaube, es hat Gespräche mit der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
gegeben. Man hat sich wohl darauf verständigt, dass es klug wäre, Schirme anzubringen, die mit Bodenhülsen festgesetzt werden.
GR-Sitzung 09.11.2023
Der von Bgm.-Stellv. Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Bgm. Willi unterbricht um 18:20 Uhr die Sitzung, um die nicht öffentliche Sitzung einzuschieben. Nach Abschluss der nicht öffentlichen Sitzung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen von
Bgm.-Stellv. Lassenberger um 18:25 Uhr
fortgesetzt.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.