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20.

IV 12956/2014
Abschlussbuchungen 2014, Abschnitte 85 - 89 (Maastrichtrelevante Betriebe) und Umbuchung Kauf der Patscherkofelgesellschaften

Beschluss: (einstimmig):
1.

2.

21.

Folgende Abschlussbuchungen der
Abschnitte 85 - 89 werden genehmigt:
-

Gewinnentnahme der Gemeinde
von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde
(Abschnitte 85 - 89)
insgesamt € 15.814.046,58.

-

Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und
marktbestimmten Betrieben der
Gemeinde (Abschnitte 85 - 89) und
der Gemeinde
insgesamt € 1.030,80.

Die Umbuchung der Voranschlagsansätze 2014 und 2015 und der im
Jahr 2014 getätigten Ausgaben für das
Liftkonzept von Vp. 5/780100-775100
auf Vp. 5/898000-775100 wird genehmigt.
IV 12956/2014
Übertragung von Krediten aus
dem außerordentlichen Haushalt
2014 in den außerordentlichen
Haushalt 2015, AOH-Rücklage,
geplante Verwendung 2015

Beschluss (einstimmig):
Die Übertragung von Kreditresten in Höhe
von € 2.272.600,-- aus dem außerordentlichen Haushalt 2014 in den außerordentlichen Haushalt 2015 wird genehmigt.
Die Bedeckung des Übertrags der oben angegebenen Kreditreste 2014 in den außerordentlichen Haushalt 2015 aus der AOHRücklage wird genehmigt.

22.

IV 892/2015
Aufnahme eines Kommunaldarlehens von € 20 Mio. zur teilweisen
Bedeckung von Vorhaben des außerordentlichen Haushaltes 2014

GR Carli referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 10.03.2015:
Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt, zur
teilweisen Bedeckung der Vorhaben des
außerordentlichen Haushaltsplanes 2014
ein Kommunaldarlehen von € 20 Mio. bei
der Tiroler Sparkasse Bank AG zu den im
Angebot vom 10.02.2015 bzw. 16.02.2015,
Variante 2, enthaltenen Bedingungen aufzunehmen.
Die Bedingungen lauten:
Laufzeit:

15 Jahre;

Rückzahlung: 60 vierteljährliche Kapitalraten plus Zinsen;
Zuzählung:

100 % (sofortige vollständige
Ausnützung);

Zinssatz:

derzeit 1,09 % p.a. fix auf die
Laufzeit (endgültige Festlegung des Zinssatzes bei Darlehenszuzählung).

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dazu möchte
ich anmerken, dass ich in der Sitzung des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vorgeschlagen habe, die
Vorlage in dieser Weise zu erstellen, damit
nicht alles zugezählt wird. Ich habe das
auch mit Finanzdirektor Dr. Pühringer beraten.
Nun können wir die Vorlage so beschließen,
weil wir das im Laufe des Jahres brauchen.
Andernfalls haben wir wieder eine Aufteilung.
GR Dr. Stemeseder: Ich fasse mich kurz.
Unsere Fraktion weiß ja nicht, wie lange sie
noch auf freiem Fuß ist. Deswegen möchte
ich jetzt ein Zeichen setzen. Im Protokoll
soll stehen: Man hat es gesagt!
Ich finde es begrüßenswert und zu bejubeln, dass die Stadt Innsbruck derartige
Bankkonditionen herausgeholt hat. Es wurde da sehr professionell gearbeitet. Als ich
die Unterlagen durchgesehen habe, war ich
überrascht. Ich hätte es nicht besser machen können. Sensationell!

GR-Sitzung 19.03.2015