Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 03-Protokoll_19.03.2015_gsw.pdf
- S.115
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(zu Punkt 24.)
Zl. KA-12143/2014
BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG VON TEILBEREICHEN
DER GEBARUNG UND JAHRESRECHNUNG 2013
DER OLYMPIA SPORT- UND VERANSTALTUNGSZENTRUM INNSBRUCK GMBH
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Teilbereichen der
Gebarung und Jahresrechnung 2013 der Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH eingehend behandelt und erstattet mit
Datum vom 05.03.2015 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 25.02.2015, Zl. KA-12143/2014,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
Prüfkompetenz
Die Kontrollabteilung der Stadt Innsbruck ist gemäß § 74 Abs. 2 lit. c Z
1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) unter
anderem beauftragt, die Gebarung jener Unternehmungen zu prüfen,
an denen die Stadtgemeinde Innsbruck „allein oder gemeinsam mit
anderen der Prüfungsbefugnis der Kontrollabteilung unterliegenden
Rechtsträgern und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw. Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist oder
die die Stadt allein oder gemeinsam mit anderen derartigen Rechtsträgern betreibt.“
Prüfungsgegenstand
In Wahrnehmung dieses gesetzlichen Auftrages hat die Kontrollabteilung bei der aktuell durchgeführten Prüfung der „Olympia Sport- und
Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH“ (im folgenden auch kurz
OSVI genannt) die Schwerpunkte vorrangig auf
die Darstellung von gesellschaftsrechtlichen Aspekten,
Anmerkungen und Erläuterungen zu den Fruchtgenussverträgen
mit der Stadt Innsbruck, dem Land Tirol und der ISpA,
die Durchleuchtung der Finanzierung der Gesellschaft durch die
Stadt Innsbruck und das Land Tirol als Gesellschafter der OSVI
im Zusammenhang mit der Bedeckung des Jahresfehlbetrages
und der Aufwendungen für Investitionen und Instandhaltungen,
die Betriebsführungsverträge der OSVI mit der Stadt Innsbruck,
die Prüfung der Gestion hinsichtlich der bestehenden Bankkonten,
die Verifizierung der zwischen OSVI und dem FC Wacker Innsbruck und dem HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck bestehenden
Sponsoringengagements,
die Darstellung der in der OSVI für die beiden Projekte „Bewerbung Eurovision Song Contest 2015“ und „ICE ART Arena Telfs“
angefallenen Aufwendungen,
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Zl. KA-12143/2014
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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