Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-06-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

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-1-

K u r z p r o t o k o l l

3.

MagIbk/73274/KU-PRO/1
Gestaltung Gedenkstätte Lager
Reichenau, Siegerprojekt und weitere Schritte

G R - S i t z u n g
1 3 . 0 6 . 2 0 2 4

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 29.05.2024:
1.

MagIbk/69182/GR-SO/3/2024

1.

Die Entscheidung der Fachjury mit der
Wahl des Siegerprojektes der ARGE
Bablick/Denzer/Machat/Schlorhaufer/Zschiegner wird zur Kenntnis genommen.

2.

Zur Feinabstimmung und Anpassung
des Projektes wird eine Arbeitsgruppe
eingerichtet. Die AG soll aus MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. V, Kultur, der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität
und Integration, der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, der Mag.-Abt. III, Tiefbau, sowie der Mag.-Abt. I, Kommunikation
und Medien, zusammengesetzt werden. Die Koordination der Arbeitsgruppe wird in die Hände der Mag.Abt. V, Kultur, gelegt.

Es wird den Gemeinderatsparteien allerdings die Möglichkeit eingeräumt, einzelne
Anträge zu benennen, für die eine Weiterbehandlung angestrebt wird. Diese Anträge
werden der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und
Stadtsenat, von den Gemeinderatsparteien
bis längstens 27.06.2024 bekanntgegeben
und in der Folge dem Gemeinderat gesammelt zur Entscheidung gemäß § 13 Abs. 5
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorgelegt.

3.

Die AG wird in weiterer Folge dazu ermächtigt, abstimmende Gespräche mit
der ARGE Bablick/Denzer/Machat/Schlorhaufer/Zschiegner
zur Anpassung des Projektes auf städtische Gegebenheiten und Überarbeitung (Redimensionierung) des Kostenplans zu führen.

4.

Die Aufnahme von Gesprächen zur finanziellen Beteiligung an der Realisierung des Siegerprojektes mit Land und
Bund wird beschlossen.

2.

5.

Das Projekt wird nach erfolgter Überarbeitung und Redimensionierung vorbehaltlich der finanziellen Zuschüsse
durch Land und Bund erneut zur Beschlussfassung der Umsetzung vorgelegt.

Weiterbehandlung von Gemeinderatsanträgen der vorausgegangenen Funktionsperioden
Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ, 3 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 12.06.2024:
Vorliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, - samt beiliegender Liste der noch unerledigten Gemeinderatsanträge aus den vorausgegangenen
Funktionsperioden - wird zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, die
unerledigt gebliebenen Gemeinderatsanträge prinzipiell nicht weiterzuverfolgen.

MagIbk/77534/KU-SA/1
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum,
reduzierte Portokosten beim Kauf
im Online-Shop

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 10.04.2024:
Die Portokosten beim Erwerb von Artikeln
aus dem Online-Shop der Mag.-Abt. V,
Stadtarchiv/Stadtmuseum, betragen derzeit
€ 6,30. Zukünftig werden ab einem Kaufpreis von € 30,-- keine Portokosten verrechnet. Bei einem Kaufpreis unter € 30,-- werden € 2,70 verrechnet.
GR-Sitzung 13.06.2024