Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-06-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.5

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Ausgaben dieses Jahres – 2024
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Offene Anträge bis 2024
FPÖ
Geschäftszahl
062/2018

Bezeichnung
Stadtmagistrat Innsbruck, Erweiterung der Nutzungszeiten der Sodexo Karte für
städtische MitarbeiterInnen

161/2019

Standort Hofgarten, Errichtung einer Bustiefgarage

261/2019

Zentrumsnaher Busparkplatz, Suche nach geeigneten Standorten;
IStR sowie GOGR, Änderung hinsichtlich elektronischer Abstimmungen und Übertragung
Sitzungen im Internet
Errichtung eines 50 m Sportschwimmbeckens

133/2020
173/2020

Errichtung von Litfaßsäulen mit Feinstaubfilteranlagen
209/2020
217/2020
219/2020
254/2020
004/2021
035/2021
037/2021
044/2021
055/2021
076/2021

Förderung von Betriebsansiedelungen
Freizeitplätze für Jugendliche, Schaffung
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. V, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen,
Aufstockung der Ressourcen
Öffentlicher Raum, Bereitstellung von Sitzgelegenheiten
Arbeitssitzungen zur Belebung peripherer Stadtteile, Tourismus und Wirtschaft
Fußgängerlnnenzonen Altstadt und Maria-Theresien-Straße, Absicherung durch Poller
Fußgängerinnen-Durchlass ÖBB-Tunnel Mühlau-Arzl, Prüfung weitere Nutzung
lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Handdesinfektionsmittel in
Bus und Tram
Gemeinderat, Transparenzoffensive hinsichtlich gemeinderätlicher Unterlagen

Meraner Straße - Einrichtung einer Fußgängerzone
079/2021
110/2021

Konzeption der Studie "Wilten Ost - Südring", Untersuchung des Verkehrsflusses

146/2021

lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Auslastung von Bussen

175/2021

Abhaltung eines Sicherheitsgipfels zur Prüfung und Erarbeitung von Maßnahmen

Fahrverbot Bereich Richardsweg, Neugestaltung
178/2021
204/2021
233/2021

IVB, Einrichtung einer Haltestelle der Linie "J" zwischen "lgler Straße" und
"Landessportcenter
Wohnheim Tivoli - Errichtung einer rollstuhlgerechten Zufahrtsrampe

Verbesserung der Sicherheit im Bereich Klara-Pölt-Weg
264/2021
291/2021
022/2022
048/2022
051/2022
070/2022
108/2022
132/2022
137/2022
176/2022
190/2022
214/2022
226/2022
227/2022
075/2023
078/2023

Areal Pradler Firedhof, Etablierung eines Kaffeehauses
Evaluierung der Nebengebührenverordnung
Verkehrslichtsignalanlagen, Prüfung der Installation eines "Traffic Pilot"SystemsVerkehrslichtsignalanlagen
Straßenbetrieb, Aufstockung der Mitarbeiter
Tierkrematorium, Unterstützung bei der Errichtung
lng.-Etzel-Straße, Bereich Bienerstraße - Erzherzog-Eugen-Straße, Gestaltung des
Straßenraumes
Rossau und Gärberbach, Errichtung von Grillplätzen

Wurde im STS von der TO abgesetzt und nicht weiterbehandelt
Stellungnahmen von IIG und Tiefbau wurden STS vorgelegt;
STS befand die Stellungnahmen als nicht vollständig und
beauftragte weitere Berichte/ Akt wurde nicht mehr
weiterbehandelt
Akt wurde im STS zurückgestellt und nicht mehr vorgelegt
Arbeitsgruppe Digitalisierung /Stellungnahme ausständig
Bäderstudie liegt vor/keine weiteren Beschlüsse
Beschluss STS, ein Pilotprojekt mit Filteranlagen zu starten, das
mit der Errichtung von Digitalen Screens
verknüpft werden solle./ Bericht ist ausständig.
Expertenarbeitsgruppe wurde beauftragt / Bericht ausständig
Grünanlagen und Ressortzuständige /Bericht ausständig
Evaluierung bzw. Qualitätsoptimierung für das Gesundheitsamt
wurde beauftragt /Bericht ausständig
Behandlung im Stadtforum /Bericht ausständig
Inhaltlich angenommen, Arbeitssitzungen wurden beauftragt
/Bericht ausständig
GR-Beschluss liegt vor /teilweise in Umsetzung
Tiefbau /Bericht ausständig
Gespräch zw. Bürgermeister und IKB beauftragt /Bericht
ausständig
MD Büro / zurückgestellt bis nach Relaunch Website /Bericht
ausständig
Ausschuss Umwelt, Energie, Mobilität /Einrichtung einer
generellen Fußgängerzone in dem Gebiet zwischen M.-Th.Straße, Bozner Platz, Erlerstraße soll diskutiert werden /Bericht
ausständig
zurückgestellt, bis das Verkehrsmodell Tirol 2.0 vorliegt
Stellungnahme der lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) in bezug auf Busse und
Straßenbahnen
Der Ressortzuständige wurde ersucht, einen Bericht durch die
Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen vorlegen zu lassen
/Bericht ist ausständig
Mehrheitlich im STS angenommen entgegen Empfehlung der
Fachdienststellen /Bgm. hat die Umsetzung aus
Haftungsgründen nicht beauftragt
Tiefbau /Stellungnahme ausständig
Stellungnahme Mag.-Abt. III, Tiefbau über Erledigungsschritte
ausständig
Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen sowie Tiefbau
/Stellungnahmen ausständig - soll zusammen behandelt werden
mit GfGR-AT/149/2022 "Klara-Pölt-Weg, Verordnung eines
Fahrverbotes"
Bgm Willi wurde beauftragt, Gespräche beim IIG-Jour fixe zu
führen /Bericht ist auständig
Personalwesen, Besoldung /Stellungnahmen sind ausständig
Verkehrsplanung, Umwelt /Stellungnahme ausständig
Straßenbetrieb /Stellungnahme ausständig
Arbeitsgruppe Tierschutz /Stellungnahme ausständig
Tiefbau /Stellungnahme ausständig
Inhaltlich angenommen, Planungen wurden beauftragt /Bericht
ausständig

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. I, Personalwesen, Auszahlung nicht konsumierbarer
Überstunden
Stadtmagistrat Innsbruck, JobRad-Modell für MitarbeiterInnen
Kranebitter Allee, Beleuchtung nördlicher Radweg
Gebäude im Eigentum der Stadt, Herstellung barrierefreier Zugänge

Besoldung /Stellungnahme ausständig
Radkoordination /Stellungnahme ausständig
Bestandserhebung beauftragt /Bericht ausständig

Schutzwege/Fußgängerlnnenübergänge, Ausstattung mit Lichtpunkten

Inhaltlich angenommen, Prüfung beauftragt /Bericht ausständig

Stadtmagistrat Innsbruck, Gleichbehandlung von MitarbeiterInnen
Subventionsansuchen gemäß Subventionsordnung, Sicherstellung einer korrekten
Unterfertigung
Winternotschlafstelle in der Richard-Berger-Straße, ganzjährige Öffnung

Auftrag an MD /Bericht ausständig

Alpenzoo Innsbruck-Tirol, Barrierefreiheit
103/2023
112/2023
135/2023

Status

Stadtmagistrat Innsbruck, Errichtung eines Betriebskindergartens
Management Center Innsbruck (MCI), Kostentragung Neubau

Personalwesen /Stellungnahme ist ausständig

Gesprächsrunde wurde absolviert /Bericht ausständig
Schreiben ans Land Tirol ist erfolgt /Rückmeldung ausständig
Stellungnahme Alpenzoo wurde dem GR vorgelegt, sie wurde
aber nicht z. K. genommen /Aktualisierte Stellungnahme des
Alpenzoos ist ausständig
Ressortführung sollte Gespräche mit ZPV und Personalwesen
führen/Bericht ist ausständig
Auftrag an Büro MD erteilt/ Bericht ist ausständig