Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-11-14-GR-Kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf
- S.13
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35.4
MagIbk/69182/GR-AT/107/2024
Hundefreilaufzone Karwendelbrücke, Sanierung (GR Onay)
des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.5
MagIbk/69182/GR-AT/108/2024
Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG), Montage von Balkonkästen an den sanierten
Wohngebäuden im Olympischen
Dorf, neuerliche Vorlage
(GRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ und FRITZ, 16 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
35.6
MagIbk/69182/GR-AT/109/2024
"Innsbruck an den Inn bringen",
partizipative Gestaltung durch
Einführung eines Flussdialogs
(GRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.7
MagIbk/69182/GR-AT/110/2024
Städtische Pflichtschulen, Einführung von "School Nurses",
Prüfantrag (GRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
GR-Sitzung 14.11.2024
35.8
MagIbk/69182/GR-AT/111/2024
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Austragung einer Straßenbahn-Weltmeisterschaft oder -Europameisterschaft, Prüfantrag
(GRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.9
MagIbk/69182/GR-AT/112/2024
TiefgaragenbetreiberInnen, Schaffung von SeniorInnenparkplätzen
(GRin Neurauter)
Der von GRin Neurauter und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird
von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc aufgrund
vorliegender Rechtsansicht a limine zurückgewiesen, weil das Ansinnen in die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fäll.
35.10 MagIbk/69182/GR-AT/113/2024
Stadt Innsbruck, Errichtung von
"Hauptwohnsitz-Zonen" (GR Sanders)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Beiliegender von GR Sanders und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.